Schlagwort gegen Rechts

Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht – Einladung des Bündnisses gegen Rechts Aschaffenburg-Miltenberg (BgR)

Von in Soziale Bewegungen Schlagwort

In der Tradition des aktiven Erinnerns lädt das BgR auch in diesem Jahr zur Gedenkveranstaltung an die sogenannte „Reichspogromnacht“ ein. Die KI ist seit vielen Jahren Mitglied. Die Kundgebung findet am 9. November ab 17:00 Uhr hinter der Sandkirche statt, im Anschluss ziehen die Teilnehmer gemeinsam zur Veranstaltung am Wolfsthalplatz. Der Ort „hinner de Sandkerch“ hat für viele Aschaffenburger eine besondere Bedeutung: Bis Ende der 1960er Jahre befand sich dort das städtische Gefängnis, in dem die Faschisten ihre Opfer inhaftierten. Für viele war dieser Ort die erste Station auf dem Weg in die Konzentrationslager.

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KI im Aktionsbündnis gegen Rechts: Innenstadt kämpferisch behauptet!

Von in Soziale Bewegungen Schlagwort

Wie schon seit Ende Juli von dem Niedernberger Rechtsausleger Michael Hetzel (der Name scheint Programm) angekündigt zogen am vergangenen Samstag dem 14. September wieder Hunderte seiner Jünger unter dem demagogischen Motto „Schluss mit der Nazi-Keule“ durch Aschaffenburgs Straßen. Unter Ihnen nicht nur prominente AfD-Skandal-Nudeln wie Halemba und Storm, sondern auch wieder altbekannte Führungskader aus der NPD/Heimat.

Gegen den Aufmarsch hatte das Bündnis gegen Rechts (BgR) – nicht zuletzt angetriggert aus der Kommunalen Initiative (KI) – ein breites „Aktionsbündnis gegen Rechts“ organisiert.

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Alle zusammen solidarisch mit dem Stern

Von in Soziale Bewegungen Schlagwort

Die KI schließt sich folgender Solidaritätserklärung Aschaffenburger Gruppen an und ruft mit auf zur ANTIFASCHISTISCHEN KUNDGEBUNG anlässlich des Anschlags auf die Räume des Stern e. V.

Montag, 13. Mai, 18:30 Uhr, am blauen Klavier / Schöntal

„Alle zusammen solidarisch mit dem Stern

Am 6. Mai 2024 wurde in den frühen Morgenstunden von Unbekannten ein Anschlag auf die Vereinsräume des Stern e.V. in der Platanenallee 1 in Aschaffenburg verübt. Nach der Pressemitteilung des Vereins wurden sämtliche Fenster zerstört und es gibt Anzeichen für den Versuch eines Brandanschlages. Über den Vereinsräumen befinden sich Wohnungen, die von mehreren Menschen, darunter auch Kinder, bewohnt werden. Verletzt wurden zum Glück niemand.

Wir sind fassungslos und wütend über die Skrupellosigkeit, die sich in dieser Gewalttat zeigt.

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Klare Kante gegen Rechts

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen Schlagwort

Großartig, das war wirklich beeindruckend. Brechend voll war es am Samstag auf dem Theaterplatz. Circa 1400 Personen nahmen (offizielle Zahlen) am letzten Samstag an der Veranstaltung von Aschaffenburg ist Bunt“ (AiB) teil. AiB hatte unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ zu der bunten Veranstaltung aufgerufen. Allen Teilnehmenden dafür herzlichen DANK! Die KI als eines der Gründungsmitglieder von AiB war, wie viele Menschen aus unserer Stadtgesellschaft, mit dabei. Dieses Engagement steht für unseren Einsatz für die Demokratie und bekräftigt unser Bekenntnis zum Grundgesetz, dessen Artikel 1 unmissverständlich verkündet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Wir bleiben diesem Grundsatz treu – denn „Nie wieder ist jetzt“, sonst könnte es zu spät sein. Lassen Sie uns gemeinsam für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft kämpfen, in der die Würde jedes Menschen unantastbar ist.

Es braucht aber auch konkrete Maßnahmen, um Missstände zu beseitigen, die den Nährboden für das Erstarken der Rechten bilden. Es reicht nicht die Proteste zu begrüßen, die Politik muss handeln, jetzt! Ein paar Beispiele: bezahlbares Wohnen, Auszahlen des Klimageldes und eine auskömmliche Finanzierung unseres Gesundheitswesens ins besonders unserer Krankenhäuser.

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de

KI* im Stadtrat – Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

27. Januar: Mehr als 600 bei Gedenken an Holocaust und Opfer des Faschismus

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen Schlagwort

Das Bündnis gegen Rechts (BgR) hatte zum 27. Januar – wie in vergangenen Jahren auch – anlässlich des Holocaust-Gedenktages und des Tages der Opfer des Faschismus zu Kundgebung und Mahnwache eingeladen. Nach offiziellen Zahlen folgten mehr als 600 Menschen dem Aufruf, den auch die KI unterstützte.

Aufgrund der aktuellen, erfreulich großen Protestwelle gegen die AfD und andere rechte Tendenzen in Deutschland musste der Veranstaltungsort von der Gedenktafel „hinter der Sandkirche“ auf den Theaterplatz verlegt werden. Das BgR und die Teilnehmenden setzten mit dieser Veranstaltung ein starkes Zeichen der Ablehnung rassistischer und faschistischer Politik.

Es sandte auch eine Botschaft der Solidarität an all jene, die von den nun medial breiter bekannt gemachten, skandalösen und menschenverachtenden Vertreibungsplänen, die in neurechten Kreisen von AfD bis Union besprochen werden, potentiell betroffen sind. Sie brauchen jetzt ein deutliches Zeichen der Unterstützung und des Zusammenhalts. So kamen auch zwei Redner zu Wort, die aus ihren Erfahrungen mit faschistoiden Strukturen, Vertreibung und Migration heraus einerseits diese Pläne scharf brandmarkten, andererseits auch herrschende Parteien davor warnten, dem Programm einer AfD immer weiter entgegen zu kommen.

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9. November: „Die Anzünder sind unterwegs!“

Von in Gesellschaft Schlagwort
Gedenktafel an die Opfer des Faschismus - Foto ©Hartmut Kreutz

In seiner Tradition des aktiven Gedenkens hat das Bündnis gegen Rechts Aschaffenburg-Miltenberg (BgR), dem auch die KI angehört, im 85. Jahr nach der so genannten „Reichspogromnacht“ zur Kundgebung „hinter der Sandkirche“ eingeladen. Für etliche „Aschebercher“ ist „hinner de Sandkerch“ noch gleichbe­deutend mit „Gefängnis“. Es stand dort bis Ende der 60er Jahre. Dort waren die Opfer der Faschisten zunächst eingekerkert, war für viele die erste Station auf dem Weg ins KZ. Dort hängt die Gedenktafel, die Antifaschist:innen erstritten haben.

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Übertriebene Polizeigewalt am Tag der deutschen Einheit?

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen Schlagwort

Am 30.07.2023 hat Herr Oberbürgermeister Herzing beim Fest der Demokratie die Aktivisten der Antifa in Aschaffenburg ausdrücklich für ihren Einsatz bei den vorangegangenen Demos der Wutbürger und Antidemokraten gelobt.

Am 20.08.2023 zeigte sich schon erstmals ein anderes Bild. Aktivisten gegen Rechts wurden im Löhergraben vom Unterstützungskommando (USK) eingekesselt und teilweise unter Einsatz von Schlagstöcken an ihrem Protest gegen rechte Demos gehindert. Das nahezu identische Bild war am 03.10.2023 zu beobachten. Rechtsextreme und Faschisten, die AfD mit Unterstützung der rechtsradikalen „Heimat“, sowie ihre Zuträger- und Mitläufer durften ungehindert durch Aschaffenburg ziehen, verbotene Flaggen zeigen und ihre demokratiefeindlichen Parolen verbreiten. Aktivisten gegen Rechts wurden bereits weit ab vom Geschehen in der Herstallstraße wieder von der USK-Truppe eingekesselt, obwohl siehe eine Spontan-Demo gegen den mitlaufenden rechtsextremen Udo Voigt – ein bekannter Rechtsextremer und verurteilt wegen Volksverhetzung – der Polizei angekündigt hatten. Nach Rücksprache beim Einsatzleiter wurde mitgeteilt, dass die Eingekesselten erkennungsdienstlich behandelt würden, da angeblich tätliche Angriffe und Beleidigungen gegen das USK vorgefallen wären und damit der Tatbestand des Landfriedensbruchs vorläge. Das USK zählt zu den spezialisierten Kräften der bayerischen Polizei mit Sonderaufgaben und kommt u. a. bei Demonstrationen, bei denen (schwere!) Ausschreitungen zu erwarten sind, zum Einsatz. Dass dem USK schon in mehreren Fällen ein unverhältnismäßig hartes Einschreiten vorgeworfen wurde, kann man einfach recherchieren.

Für die KI bleiben – ohne das Demonstrationsrecht antasten zu wollen – etliche Fragen weiterhin offen: War das gewaltsame Vorgehen der USK gegen Antifaschisten verhältnismäßig vor dem Hintergrund, dass Rechtsradikale und offen faschistisch auftretende Organisationen ungehindert und unter Verstoß gegen Auflagen durch unsere Straßen ziehen durften? Schafft das Zusammenwirken einerseits von Relativierung der Ordnungsverstöße extrem rechter Veranstalter und Demo-Teilnehmer und andererseits von Gewalt gegen Antifaschisten nicht große Anreize für extrem rechte Organisationen, Aschaffenburg weiterhin als ihr Aufmarschgebiet zu nutzen?

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de 

KI*, Gerald Weis, Vorstand *) unbequem aus Verantwortung

Kundgebung am 03.10 Theaterplatz ab 15:00 Uhr

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen Schlagwort

KOMMT VORBEI UND SETZT EIN ZEICHEN GEGEN RECHTS!

Am Dienstag, den 3. Oktober, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Großdemo der Initiative „Rhein-Main-steht-auf“ in Aschaffenburg statt. Das Motto „Wir sind das Volk“. Befeuert und beworben wird die Demo von der AfD in Aschaffenburg. Es werden sich wieder Menschen aus dem Umland sowie auch weit Angereiste beteiligen, weil sich Aschaffenburg als geeignetes Pflaster für diese Großdemonstrationen erwiesen hat. Wie bei vergangenen Demos werden auch wieder Nazis und Rechtsradikale mitlaufen. Viele Menschen, die sich nicht politisch rechts sehen laufen mit, weil sie die Kritik an der Regierung teilen. Diese Kritik mag berechtigt sein, aber das ist kein Grund mit Nazis und Rechtsextremen auf die Straße zugehen. Deshalb möchten wir euch einladen, an einer Gegendemo teilzunehmen. Diese findet am 03.10, ab 15 Uhr am Theaterplatz statt. Nach Live-Musik werden wir ab 15:30 Uhr gemeinsam eine Menschenkette zur Sandkirche bilden.

Uns ist es wichtig an dieser Stelle mitzuteilen, dass auch wir viele Kritikpunkte an unserer Regierung haben. Dennoch stehen wir für unsere Demokratie, Offenheit und Toleranz! Wir wollen keine Hetze und Spaltung der Gesellschaft. Deshalb werden wir als Mitglied in dem Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ ein Zeichen gegen Rechts setzen. Weitere Veranstaltung von Mitgliedern des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ finden

  • ab 12:30 Uhr:  Fahrrad-Demo Gesta Damm (VCD)
  • ab 13:00 Uhr: Marstallplatz, vor dem Schlappeseppel, (Aschaffenburg ist bunt)
  • ab 14:30 Uhr: Herstallstrasse vor dem P&C (SPD)

statt.

In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts!

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen Schlagwort

Sonntag, den 20.08.23, 14:00 Uhr Demo, 15 Uhr Theaterplatz

In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts – Für Solidarität – Für Menschenrechte – Für Demokratie. Das Fest der Demokratie am 30.07. war ein starkes Signal – aber das kann nur der Anfang sein. Unter dem Motto „Weltoffen“ startet eine Demo des VCD mit Fahrrad von der GESTA in Damm (14 Uhr). Unter dem Motto „Vielfalt.“ startet eine Demo der KI an der Sandkirche (14 Uhr). Beide haben das Ziel Theaterplatz. Dort startet um 15 Uhr die gemeinsame Veranstaltung „In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts“ mit buntem Programm (Veranstalter Seebrücke).

Geht mit! Seid dabei! Für ein buntes und offenes Aschaffenburg. Ohne Hetze, Hass, Faschismus, Antisemitismus. Überlassen wir unser Aschaffenburg nicht den Faschisten.

Aufruf: „In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts!“

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen Schlagwort

Als eine der Erstunterzeichnerinnen des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ hat die Kommunale Initiative (KI*) für den 30. Juli 2023 um 13:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet und ruft zusammen mit Attac Aschaffenburg-Miltenberg und dem Bündnis gegen Rechts (BgR) unter obigem Titel dazu auf. Eine Folge dieser Anmeldung im Zusammenspiel mit einer weiteren auf dem Schlossplatz war der temporäre Rückzug der in regionalen und überregionalen Medien als extrem rechts eingeschätzten Organisationen. Sie hatten der Stadt Aschaffenburg den Titel „Wut-Stadt“ eingebracht.

Die Aufrufenden freuen sich über die neuen vielfältigen Initiativen, die zeigen, dass rechte Aufzüge wie in den letzten Monaten von der Stadtgesellschaft nicht akzeptiert werden und Nationalismus keine Alternative bietet. Nirgendwo.

Mitaufrufende zu unserer Kundgebung sind Organisationen wie die DIE LINKE Aschaffenburg-Miltenberg, die „Letzte Generation“ (LG) Widerstandsgruppe Aschaffenburg und die „Seebrücke“ Aschaffenburg.

Im Anschluss an die Kundgebung startet um 14:00 Uhr der Sternmarsch (Route 1) zum „Fest der Demokratie“ ab 15:00 Uhr auf dem Schlossplatz.

Aufruf herunterladen

Zud den Inhalten der Kundgebung weisen wir auf das Flugblatt des Bündnisses gegen Rechts (BgR) hin: