Kategorie Soziale Bewegungen

1. Mai: Erwartet wurden 50 – gekommen waren bis zu 100!

Von in mehr Demokratie, Soziale Bewegungen

Kurzbericht zur gemeinsamen Straßenaktion am 1. Mai 2020

Unter dem Thema „Für Grundrechte und soziale Gerechtigkeit“ fand am 1. Mai 2020 ein Fahrrad-Corso mit Abschlusskundgebung auf dem Stiftsplatz in Aschaffenburg statt. Trotz erschwerender Auflagen zum Infektionsschutz – u.a. musste eine Anwesenheitsliste angelegt werden – trafen sich zwischen 80 bis 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei strömendem Regen um 11:00 Uhr und wurden nach einer Rundfahrt durch Aschaffenburg bei der Abschlusskundgebung mit Sonnenschein belohnt.

Zahlen und Fakten: In die Anwesenheitsliste haben sich 59 Menschen eingetragen. Rund 20 wollten dies nicht tun und begaben sich außerhalb der Absperrung auf dem Stiftsplatz. Von dort aus konnte die Veranstaltung auch als Passant*in beobachtet werden.

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1. Mai: KI erhält Ausnahme-genehmigung für Fahrrad-Demo

Von in mehr Demokratie, Soziale Bewegungen

In Zeiten der Notverordnungen bezüglich der Corona-Epidemiee ist alles anders. Zur Durchführung einer Demonstration zu den Einschränkungen demokratischer Rechte gibt es wiederum massive Einschränkungen, um die Aktion möglichst klein zu halten. Nach dem Motto „Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie immer gelten“ (H. Prantl) hat die KI hat für den 1. Mai um 11:00 eine Fahrrad-Demonstration am Stiftsplatz angemeldet. Dafür hat sie nun eine Ausnahmegenehmigung, darf aber keine Werbung machen und muss darauf hinweisen, dass maximal 50 Teilnehmer(!) erlaubt sind. Die müssen sich laut Bescheid des Ordnungsamtes auch vor der Aktion mit ihren persönlichen Daten eintragen. Demonstrationsfreiheit – auch unter Einhaltung von Abstandsregeln – sieht nach Meinung des KI-Vorstandes anders aus. Auch das Werbeverbot sei demnach ein Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit. Um aber die Veranstaltung trotzdem durchführen zu können, versuchen die Veranstalter, sich an diese Vorgaben zu halten.

Am „Tag der Arbeit“ soll damit gegen eine drohende Aufweichung von Arbeitsschutz und Arbeitsrecht und u. a. für besseren Gesundheitsschutz im Zuge der Katastrophenmaßnahmen protestiert werden.

Die geplante Straßenaktion steht nicht in Konkurrenz zu den vielfältigen virtuellen Aktionen der DGB-Gewerkschaften. Im Gegenteil: Dem diesjährigen Mai-Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ soll damit weitere Geltung verschafft werden.
Achtung: Nur wer Mund- und Nasenschutz mitbringt, darf an der Veranstaltung teilnehmen!

KI Mitglied im Klimabündnis Aschaffenburg

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt

Das Klimabündnis Aschaffenburg wurde vor ca. einem Vierteljahr von verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen gegründet. Erste Aktionen waren die Beteiligung mit einer Fahrraddemo im Rahmen des Klimastreiktages im November 2019 und die Veranstaltung der Podiumsdiskussion „Wie weiter mit dem Klima-Aktivismus“ im Dezember 2019. Weitere Aktionen und Maßnahmen sind bereits in Planung, wie etwa die Beteiligung an dem kommenden Klimastreiktag am 24.04.2020 und die Adressierung konkreter Forderungen an kommunale Politik und Verwaltung.

Als Grundlage der weiteren Bündnisarbeit wurde von den Bündnispartner*innen nun ein gemeinsames Selbstverständnis verabschiedet. Demnach besteht Einigkeit in der Überzeugung, dass der dringend erforderliche ökologische Wandel letztlich nicht ohne einen grundlegenden ökonomischen System-Wandel und die Überwindung des rein auf privatwirtschaftlichen Profit orientierten Wirtschaftssystems herzustellen ist. Das Fortschreiten der Klimakrise erfordert aber ein sofortiges Handeln, auch unter den herrschenden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, durch Einflussnahme auf Politik und Gesellschaft und nach dem Grundsatz „think global, act local“.

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„Der Zug war…abgefahren!“: Eindrücke von der Kundgebung zum Holocaust-Gedenktag

Von in News, Soziale Bewegungen

Unter dem Motto „Der Zug war … abgefahren!“ hatten Attac und das Bündnis gegen Rechts zu Kundgebung und Mahnwache anlässlich des Holocaust-Gedenktages aufgerufen.

An die 50 Menschen kamen trotz Regenwetters am Fuße des Dämmer Stegs zusammen, um der Opfer von Faschismus und Holocaust zu gedenken. Neben musikalischen Beiträgen gab es einen Redebeitrag der Interventionistischen Linken Aschaffenburg, der sich mit aktuellen rechten und antisemitischen Erscheinungen auseinandersetzte, die Wichtigkeit von Erinnerungspolitik betonte und mit Verweis auf den historischen antifaschistischen Widerstand zu aktivem Antifaschismus aufrief.

Danach ging KI-Stadtrat Johannes Büttner auf die Deportation der jüdischen Bevölkerung in Aschaffenburg ein, die ab 1942 auch von der Laderampe des Aschaffenburger Güterbahnhofs aus über Würzburg in die Todeslager erfolgte. Nach Büttners Worten berichtete eine Zeitzeugin 2009 bei einer Stolpersteinverlegung, wie sie die Verladung einer befreundeten jüdischen Familie vom Dämmer Steg aus beobachtet hatte und sich ihr nach Abfahrt des Zuges das Bild eines zurückgelassenen Kinderwagens auf der nun leeren Laderampe ins Gedächtnis eingebrannt hat.

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30.01.: KI-Bürgerversammlung „Mietenwahnsinn stoppen!“

Von in News, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung

Die Kommunale Initiative KI lädt am Donnerstag, den 30.01.2020 um 19.00 Uhr im Raum K2 in der Stadthalle zu einer weiteren Bürgerversammlung ein, diesmal zum Thema „Mietenwahnsinn stoppen“.

Der Anstieg der Mieten wird immer mehr zu einer finanziellen Überlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Längst droht dieses Thema, den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft infrage zu stellen. Im Rahmen des laufenden Kommunalwahlkampfes wird immer wieder gefordert, dass die Stadtbau Aschaffenburg und damit der soziale Wohnungsbau gestärkt werden müsste. Darum fordert die KI bei Neubauten eine Quote von 50 % für sozial geförderten Wohnungsbau. Die Stärkung der Stadtbau ist notwendig, allerdings nicht ausreichend. Städtischer Grund darf nur noch im Wege des Erbbaurechtes vergeben werden, damit der ungebremsten Bodenspekulation entgegengewirkt werden kann. Die Stadt muss Grund und Boden per Vorkaufsrecht erstehen und bei Bedarf auch enteignen.

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Montag, 27. Januar – Holocaust Gedenktag

Von in News, Soziale Bewegungen
Flyer-Plakat_Jan27_AB2020Herunterladen

Unter dem Titel „Der Zug war … abgefahren!“ laden das Bündnis gegen Rechts und Attac Aschaffenburg-Miltenberg ein zum Gedenken an die Opfer von Faschismus und Holocaust

Montag, 27. Januar 2020, 17:00 Uhr, Aschaffenburg,
Treffpunkt: Eingang Verwaltungsgebäude ROB (ehem. Güterbahnhof),
anschließend Mahnwache auf dem Dämmer Steg mit Blick auf Reste der alten Laderampe

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Kampf ums Klima – war das schon die Climax?

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt, Verkehr

Die Klimaerwärmung steigt weiter, und zwar nicht linear sondern in steiler Kurve, die FFF-Bewegung scheint ihren Höhepunkt im September erreicht zu haben. Während am 29.11. bundesweit nicht einmal die Hälfte der Menschen im Vergleich zum September auf die Straße mobilisiert werden konnten, waren es in Aschaffenburg sogar weniger als ein Drittel. „Kein Wunder!“, so Stadtrat Büttner zu Beginn seines Redebeitrags bei der Abschlusskundgebung der Fahrrad-Demo des neu gegründeten Klimastreik-Bündnisses am Freitagnachmittag. „Wer meint, einen Klimastreik ohne breites Bündnis vorbereiten zu können, kann nicht damit rechnen, dass die Beteiligung wächst.“ Natürlich war die KI sowohl um 12.00 Uhr bei FFF-Kundgebung und -Demo mit ihrem Transparent zur Verkehrsberuhigung Innenstadt (s. Bild) als auch um 15.00 auf der critical-mass-Aktion dabei.

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KI, 29.11.: Radelt mit!

Von in News, Soziale Bewegungen, Umwelt, Verkehr

Ab auf’s Fahrrad am zweiten weltweiten Klimaaktionstag – für eine autofreie Innenstadt!

Rad-Demo-Plakat29.11.19Herunterladen

Am 29.11. findet der zweite weltweite Klimaaktionstag statt. Global werden erneut Hunderttausende für Klimagerechtigkeit und Maßnahmen gegen den Klimawandel auf die Straße gehen.

FFF20191129Herunterladen

Hier sind wir natürlich wieder mit dabei. Ökologische bzw. Umweltthemen gehören seit unserer Gründung im Jahr 1996 zu unseren thematischen Triebfedern. Deshalb unterstützen wir die Klimabewegung nach all unseren Möglichkeiten.

Als stadtpolitische Wähler*innen-Initiative sprechen wir uns seit langem für eine radikale Verkehrswende aus. Auf diesem Gebiet haben Städte unabhängig von der Bundes- und Landespolitik echte Handlungsmöglichkeiten. Und die Autoabgase des Straßenverkehrs machen rund ein Fünftel der gesamten CO2-Emissionen in Deutschland aus.

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KI im Bündnis gegen Rechts

Von in Soziale Bewegungen

9. November: Etliche Mitglieder der KI nahmen auch in diesem Jahr an Kundgebung und Mahnwache sowie dem Gedenkweg entlang von Stolpersteinen teil.

Hier ein Link zur Dokumentationsseite des Bündnis gegen Rechts mit den Lied- und Redebeiträgen.

Im Main-Echo vom 11.11.2019 heißt es dazu „… Mehr als 150 Teilnehmer, darunter auch zahlreiche Passanten, die spontan stehen blieben, nahmen
an der vom Bündnis gegen Rechts und Attac organisierten Kundgebung an der Sandkirche teil und wurden Zeugen von eindringlichen Warnungen. »Die Parole ›Wehret den Anfängen‹ ist überholt, da es überall längst brennt«, sagte der 23 Jahre alte Florian Hofmann mit Blick auf die jüngsten Wahlergebnisse in Ostdeutschland und den Angriff auf die Synagoge von Halle.“