Kategorie Soziale Bewegungen

No Foodure – Wie alle gut satt werden!

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Umwelt
Anna-Lena Klapp (© Lars Walther)

Zusammen mit dem Klimabündnis Aschaffenburg veranstaltet die KI am Samstag, den 1. April 2023, ab 19.30 Uhr, in der Stadthalle, Raum K2, einen Vortrag von Anna-Lena Klapp mit dem Thema „Wege zu einer nachhaltigen Ernährung aus feministischer Sicht“.

Die Referentin ist Ernährungswissenschaftlerin, Doktorandin der Agrarwissenschaften und Autorin des Buchs „Food Revolte – Ein vegan-feministisches Manifest“ ( https://veganverlag.de/produkt/food-revolte ). Hierin erklärt sie einerseits die Dringlichkeit, das Thema nachhaltige, pflanzenbasierte Ernährung auf die gesellschaftliche und politische Agenda zu setzen und andererseits, warum wir dabei feministische Forderungen und Kämpfe berücksichtigen müssen. Dabei ist ihr ein Anliegen, zu „inspirieren, an einer gerechten Gesellschaft aktiv mitzuwirken und Verbündete im Kampf gegen jegliche Form von Unterdrückung zu sein. Es ist an der Zeit, anzuerkennen, dass Ernährung politisch ist. Es ist an der Zeit für eine Food Revolte“, so Anna-Lena Klapp.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Alle KI-Mitglieder und interessierte Bürger: innen der Stadt Aschaffenburg sind herzlich eingeladen und wir freuen uns mit ihnen auf einen inspirierenden Vortrag.

Klimabündnis: Auftakt zur Veranstaltungsreihe

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt

Die KI ist Mitglied im Klimabündnis Aschaffenburg. Am 11. März 2023 um 19.30 Uhr startet dieses eine Veranstaltungsreihe zum Thema Ernährung mit einem Vortrag von Matthias Martin Becker zu den Folgen der kapitalistischen Nahrungsmittelproduktion.

Der Referent ist freier Journalist (u.a. für „Konkret“ und „Neues Deutschland“) und Sachbuchautor. 2021 erschien sein Buch „Klima, Chaos, Kapital – Was über den Kapitalismus wissen sollte, wer den Planeten retten will“. Er beginnt die Veranstaltungsreihe mit einem Überblick darüber, wie Nahrungsmittelanbau global funktioniert und welche Auswirkungen dies auf Menschen, Tiere, Umwelt und Klima hat.

Die Veranstaltung findet in den Räumen des Stern e.V. in der Platanenallee 1 in Aschaffenburg statt – der Eintritt ist frei!

Informationen über die gesamte Veranstaltungsreihe siehe hier.

Erdbeben-Nothilfe: Solidarität mit den Opfern und den ihnen Nahestehenden in der Stadt!

Von in Soziale Bewegungen

Die Situation nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei und in Nordsyrien bewegt auch die KI. Sie ist in Gedanken bei den Opfern und den ihnen Nahestehenden – auch hier in unserer Stadt. Die Fakten sind weitgehend bekannt. Die Opferzahlen steigen immer noch weiter. Die Nachbeben versetzen die Bevölkerung weiterhin in Angst und behindern die Bergungs- und Aufräumarbeiten.

Die KI empfiehlt, direkt auf das Konto des Aschaffenburger Demokratischen Kurdischen Gemeindezentrums zu spenden, von wo die Gelder sicher an den kurdischen Roten Halbmond (Heyva Sor a Kurdistanê) weitergeleitet werden. Der Wiesbadener Arzt Michael Wilk (medico) – seit Jahren immer wieder in Nordostsyrien tätig – schreibt: „Mit dem Kurdischen Halbmond arbeite ich seit vielen Jahren zusammen, er hat Zugriff auf Gebiete, die aus machtpolitischen Gründen weder aus der Türkei, noch von Assad-Regime-Seite die notwendige Unterstützung erfahren.“

IBAN: DE86 7955 0000 0011 9980 44
Kennwort: Erdbeben-Nothilfe Türkei-Syrien

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Klimakrise: Müssen wir auch in Aschaffenburg Straßen blockieren?

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt, Verkehr

Seit 2022 machen die AktivistInnen der „Letzten Generation“ unter anderem durch Straßenblockaden und Protestaktionen in Museen darauf aufmerksam, dass das 1,5°-Ziel nur durch eine klimapolitische 180°-Wende zu erreichen ist und Deutschland seinen Beitrag dazu nicht leistet. Die Gruppierung ist in der Stadt Aschaffenburg bislang nicht aktiv, obwohl sich die international bekannten Muster hier auch im Kleinen erkennen lassen:

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Protest gegen Völkerrechtsbrüche Erdogans

Von in Soziale Bewegungen

Zeichen an den Stadtrat – Unterstützung des KI-Antrages zur Resolution gegen Angriffskrieg der Türkei – Protest gegen neuerliche Bombardements in Nord-Syrien und im Nord-Irak

Gut 50 Personen trafen sich am Montag den 21.11.2022 um 17:30 vor dem Eingang der Stadthalle Aschaffenburg

Sonntagnacht kurz nach Null Uhr erreichten die ersten Meldungen über neuerliche türkische Flächenbombardements Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener Aschaffenburger Organisationen wie des Bündnisses RiseUp4Rojava, des Bündnisses gegen Rechts, der Kommunalen Initiative (KI), der „Seebrücke“ oder der Partei DIE LINKE. Man verabredete sich am Sonntagabend im Demokratischen Kurdischen Gemeinschaftszentrum (DKGZ) und beschloss spontan, sich vor der Stadtratssitzung am Montag vor der Stadthalle zu treffen.
Einerseits galt die Protestaktion der türkischen Regierung, die neue Bombardements in Nordsyrien und im Nordirak befohlen hat und nun durchführt.
Kritisiert wurde hierbei, dass – entgegen der Berichterstattung in den Hauptmedien – die Angriffe eben weniger Stellungen der als terroristisch eingeordneten PKK galten als zivilen Zielen wie Einrichtungen der Energie- Gesundheits- und Nahrungsversorgung sowie Geschäften und Häusern. Etliche Zivilpersonen und ein Journalist sind nach verschiedenen Meldungen unter den Opfern.
Im Redebeitrag der KI wurde gefragt, was auch immer Erdogan als Kriegsabsicht und -rechtfertigung vorbringt, mit welchem Recht die türkische Regierung ihre Armee Ziele jenseits ihres Staatsgebietes bombardiere und warum das weder von den Hauptmedien noch von den Regierungsparteien skandalisiert werde, wo doch täglich die Empörung z. B. über den russischen Völkerrechtsbruch aus den Medien schalle. Ein Redner fragte: „Was unterscheidet russische von türkischen Bomben?“
Der Ort der Protestaktion – der Eingang zur Stadthalle, wo ab 18:00 der Stadtrat tagte – wurde ausgesucht, weil vor wenigen Wochen die Kommunale Initiative einen Antrag zur Verurteilung des türkischen Angriffskrieges und insbesondere Verstöße gegen den Chemiewaffenvertrag im Stadtrat eingebracht hat.

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„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Von in Soziale Bewegungen

Im Bericht des Bündnis gegen Rechts zur Veranstaltung am 9. November 2022 wird darauf hingewiesen, dass „das Mitglied des Aschaffenburger Stadtrates Johannes Büttner eine provisorische Gedenktafel anbrachte. Er gab einen kurzen Abriss zur Biografie des Resistance-Kämpfers und wies auf dessen Appell hin, die legalen Möglichkeiten zum Kampf gegen Faschismus und Krieg zu nutzen, solange es sie gibt.“ Der Bericht beinhaltet Fotos und das Video der Präsentation „80 Jahre Auflösung der jüdischen Gemeinde Aschaffenburg“

http://bgr-ab-mil.de/?p=727

KI beantragt Verurteilung des türkischen Angriffskriegs im Nordirak und in Nordsyrien

Von in Soziale Bewegungen

Die Kommunale Initiative Aschaffenburg (KI) unterstützt die für Samstag, 5.11.22, 14:00 an der City-Galerie Ausgang Schöntal vom Demokratischen Kurdischen Gemeindezentrum (DKGZ) angekündigte Kundgebung „WE SEE YOUR CRIMES“ gegen den türkischen Angriffskrieg im Norden Syriens und des Irak im Allgemeinen und Giftgaseinsätze im Besonderen.
Die KI hat Ende Oktober folgenden Antrag im Stadtrat gestellt:

„Der Stadtrat Aschaffenburg nimmt die neuerliche Meldung über kurdische Todesopfer vom 18.10.2022 und die andauernden Angriffe des türkischen Staates auf Gebiete im Norden Syriens und des Iraks sowie den internationalen Kobanê-Gedenktag am 1. November zum Anlass für den folgenden Beschluss :

  1. Der Stadtrat Aschaffenburg verurteilt jegliche völkerrechtswidrige Kriegshandlung.
  2. Dem folgend verurteilt der Stadtrat Aschaffenburg – insbesondere im Hinblick auf die in Aschaffenburg lebenden kurdischen – aber auch regierungskritischen türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger – die Angriffe, die die Türkei seit dem 18.04.2022 auf von Kurdinnen und Kurden bewohnte Gebiete im Nordirak und in Nordsyrien (Rojava) führt, solidarisiert sich mit den Opfern und fordert die türkische Regierung dazu auf, jegliche Angriffe auf diese Gebiete einzustellen.
  3. Der Stadtrat Aschaffenburg bezieht sich u. a. auf die Schlussfolgerungen der Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages vom 17.05.2022 ‚Völkerrechtliche Implikationen der türkischen Militäroffensive ‚Claw-Lock‘ gegen kurdische PKK-Stellungen im Nordirak’“

Zur Begründung führt die KI an, …

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9. November: Einladung zu Kundgebung und Mahnwache

Von in Soziale Bewegungen

Die Kommunale Initiative (KI) ruft auf, der Einladung des Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ zu folgen:

Mittwoch, 9. November 2022, 17:00 Uhr,
Aschaffenburg, „hinter der Sandkirche“

Anschließend Gedenkweg zu Peter Gingolds Geburtshaus; Abschluss am Wolfsthalplatz (Gedenkveranstaltung der Stadt)

Wir laden ein vor dem Hintergrund, …

  • dass der 9.11.1938 das Fanal war für den Holocaust.
  • dass heuer vor 80 Jahren – nach der zweiten Deportation im September ´42 – die nahezu 800 Jahre alte jüdische Gemeinde Aschaffenburg aufgelöst wurde.
  • dass vor 50 Jahren die »NS-Kampfgruppe Großdeutschland« aufflog – ein Beispiel für das Beziehungsgeflecht zwischen neofaschistischem Untergrund, NPD und staatlichen Behörden. Es fand im NSU-Komplex seine Fortführung.
  • dass dem Widerstandskämpfer Peter Gingold in seiner Geburtsstadt endlich ein Gedenkzeichen gesetzt werden soll. Unvergessen sein Appell, nie nachzulassen im Engagement gegen Faschismus und Krieg.
  • dass heute wieder rechte Rattenfänger Unzufriedenheiten, Krisenängste und Nöte instrumentalisieren.
  • dass …

Einladung im portable-document-format(pdf) herunterladen. (Darf gerne weiter verbreitet werden.)

Titelbild: Die Aschaffenburger Synagoge brennt. 9. November 1938, Foto: Archiv Heymann

Endlich: ein Denkmal für die Opfer von Widerstand und Befreiung

Von in Kultur & Denkmalschutz, Soziale Bewegungen

Stadtrat beschloss Denkzeichen für gefallene US-Soldaten 1945 und Widerstandskämpfer Peter Gingold!

Um der Opfer des Faschismus und des Widerstands zu gedenken und für die Zukunft zu mahnen, hatte die KI schon vor Jahren beantragt, an die Opfer der US-Armee bei der Befreiung von Aschaffenburg von der faschistischen Diktatur 1945 zu erinnern. Hunderte junger Amerikaner starben beim Kampf für unsere Freiheit in unserer Stadt. Auch für den Aschaffenburger Widerstandskämpfer Peter Gingold sollte ein Gedenkzeichen errichtet werden.

Der Kultursenat der Stadt hat nun einstimmig (die ultrarechte AfD war nicht anwesend) diese zwei Tafeln beschlossen. Über Ort und Form wird später entschieden. 
Stadtrat Büttner bezeichnete dies als „historischen Beschluss und einer der Höhepunkte meines Engagements als Stadtrat“. Das Bohren dicker Bretter habe sich gelohnt. Es sind Denkzeichen als Mahnung gegen alten und neuen Faschismus. Denn „der Schoß ist fruchtbar noch …“ wie Bert Brecht warnte. Büttner verwies dabei nicht nur auf die sich verschärfenden Rechtstendenzen in ganz Europa, sondern gerade auf Organisationen wie „Aschaffenburg steht auf“, die zusammen mit altbekannten regionalen Neonazis und einer Mischung aus Esoterik, Wissenschaftsfeindlichkeit, blinder Wut und Nationalismus auf berechtigten Unzufriedenheiten ihr braunes Süppchen kochen. Er forderte alle demokratischen Gruppierungen im Stadtrat auf, gemeinsam gegen diese Gefahr zusammenzustehen, statt sich gegenseitig auszuschließen!

Titelfoto: Kundgebung zur Befreiung Aschaffenburgs auf der Nilkheimer Brücke 1993. Mit Peter Gingold, Hilmar Schmitt, Remo Schardt, Albrecht Sylla, Kurt Orschler, Günther Maierhöfer, Johannes Büttner u.a. (Foto: privat)

Wer bremst den Kampf gegen den Klimawandel? Nachtragshaushalt 22 offenbart Finanznotstand

Von in Haushalt, Soziale Bewegungen, Umwelt

Im Stadtrat gibt es Parteien und Gruppierungen, die es mit dem Klimanotstand ernst nehmen. Aus gutem Grund haben KI wie auch Grüne und ÖDP den Haushalt 2022 im Februar abgelehnt. Der Nachtragshaushalt 2022, der in dieser Woche beschossen werden soll, beinhaltet keine grundsätzliche Änderung der Bremserpolitik gegen Klimawandel und Energiewende.

Beispiele: Immer noch wird die Verkehrswende und zur Verringerung des innerstädtischen Durchgangsverkehrs (Umweltstraßenring und Umweltzonen) verschoben. Die Umsetzung bisheriger Beschlüsse (Luitpoldstraße/Frohsinnstraße) bleiben wirkungslos. Der städtische Busbetrieb wird weiter so betrieben wie bisher auch. Ja keinen städtischen Spät- oder Nachtbus für die Stadtteile einführen, die von den überregionalen Nachtbussen abgehängt sind! Der Rufbus funktioniert nur mit App und neuem Handy. Mit Telefon? – Fehlanzeige!
Weder ein 365-Euro-Ticket (bezahlbar in Monatsraten) noch ein 1-Euro-Ticket wird ins Auge gefasst – ganz zu schweigen von einem Nulltarif für Bedürftige, Schüler*innen und Studierende.

Damit fehlen wichtige Stellen im Haushalt zur Bewältigung der Klimakrise und der sozialen Schieflage. Und wie sieht’s mit den Finanzen aus? Planungsfehler in Millionenhöhe! Die Reserven sind 2025 aufgebraucht. Über 300 Mio. Euro fehlen bis 2026 für notwendige städtische Projekte wie Schulen, Feuerwehr, ÖPNV und Klinikum! Dafür keine Gewinnabführung der Sparkasse! Keine Gewerbesteuererhöhung! Wer soll das bezahlen? Private Investoren warten schon auf den „Knochen“!

Wir geben die Hoffnung nicht auf um gemeinsam mit der Klimabewegung und anderen sozialen Bewegungen hier in der Stadt und auch hier im Stadtrat Mehrheiten für einen Politikwechsel in Richtung gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen.

Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.