Alle Beiträge von ki-ab

Kundgebung am 03.10 Theaterplatz ab 15:00 Uhr

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen

KOMMT VORBEI UND SETZT EIN ZEICHEN GEGEN RECHTS!

Am Dienstag, den 3. Oktober, findet ab 14:00 Uhr wieder eine Großdemo der Initiative „Rhein-Main-steht-auf“ in Aschaffenburg statt. Das Motto „Wir sind das Volk“. Befeuert und beworben wird die Demo von der AfD in Aschaffenburg. Es werden sich wieder Menschen aus dem Umland sowie auch weit Angereiste beteiligen, weil sich Aschaffenburg als geeignetes Pflaster für diese Großdemonstrationen erwiesen hat. Wie bei vergangenen Demos werden auch wieder Nazis und Rechtsradikale mitlaufen. Viele Menschen, die sich nicht politisch rechts sehen laufen mit, weil sie die Kritik an der Regierung teilen. Diese Kritik mag berechtigt sein, aber das ist kein Grund mit Nazis und Rechtsextremen auf die Straße zugehen. Deshalb möchten wir euch einladen, an einer Gegendemo teilzunehmen. Diese findet am 03.10, ab 15 Uhr am Theaterplatz statt. Nach Live-Musik werden wir ab 15:30 Uhr gemeinsam eine Menschenkette zur Sandkirche bilden.

Uns ist es wichtig an dieser Stelle mitzuteilen, dass auch wir viele Kritikpunkte an unserer Regierung haben. Dennoch stehen wir für unsere Demokratie, Offenheit und Toleranz! Wir wollen keine Hetze und Spaltung der Gesellschaft. Deshalb werden wir als Mitglied in dem Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ ein Zeichen gegen Rechts setzen. Weitere Veranstaltung von Mitgliedern des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ finden

  • ab 12:30 Uhr:  Fahrrad-Demo Gesta Damm (VCD)
  • ab 13:00 Uhr: Marstallplatz, vor dem Schlappeseppel, (Aschaffenburg ist bunt)
  • ab 14:30 Uhr: Herstallstrasse vor dem P&C (SPD)

statt.

Weitere Förderung von Balkon-PV-Anlagen!

Von in Umwelt

Der Mitte August eingebrachte gemeinsame Eil-Antrag von KI und ÖPD auf eine Weiterführung der Förderung von Mini-PV-Anlagen aus städtischen Mitteln war erfolgreich.

Die Förderung war ausgelaufen, weil sie sehr gut angenommen wurde und die bereitgestellten Mittel erschöpft waren. Letze Woche gab der Stadtrat dafür weitere außerplanmäßig Mittel in Höhe von 50.000€ für das Haushaltsjahr 2023 frei. Darüber freuen wir uns und bedanken uns beim Stadtrat und dem Umweltamt. Mini-PV-Anlagen sind einfach zu installieren, helfen dem Klima und entlasten den Geldbeutel von vielen Haushalten. Die Anlagen werden mit bis zu 120€ einmalig bezuschusst. Für Menschen mit Sozialpass ist die Förderung noch höher. Bis dato wurden 238 Anlagen bezuschusst und eine Leistung von 136KWp installiert. Das ist wirklich ordentlich. Weitere Mittel für 2024 sollten stark eingeschränkt werden. Diese Beschlussvorlage der Verwaltung ist erstmal zurückgestellt worden. Darüber soll noch beraten werden. Das begrüßen wir, da die Stadt ja erst vor kurzem feststellen musste, dass die lokalen Ausbauziele für PV-Anlagen nicht erreicht werden und Klimaschutz schon ernst genommen werden muss.

Allgemeinverfügung der Stadt einkassiert

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt

Anfang August 2023 hat die Stadt Aschaffenburg eine Allgemeinverfügung (AV) zu Klimaprotesten erlassen. Anfang September 2023 hat die „Letzte Generation“ Aschaffenburg (LG) vor dem Verwaltungsgericht einen Eilantrag bezüglich der Aussetzung der AV gestellt. Dieser Eilantrag wurde abgewiesen. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat in zweiter Instanz entschieden: Die AV der Stadt Aschaffenburg, die Demonstrationen der Klima-Aktivisten weitgehend verbietet, ist in großen Teilen nicht zulässig. Durch diesen Entscheid konnte die LG dann am Freitag, den 15.9.2023 zum Klimastreiktag wieder einen Protestmarsch vom Kinopolis zum Schlossplatz durchführen. Betrachtet man nun die Anstrengungen der Stadt Aschaffenburg bezüglich der gescheiterten AV und den Aussagen der Stadtspitze und der Polizei im Main-Echo vom 12.09, dann muss man sich fragen: Auf welchem Auge sind die Verantwortlichen blind?

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Klima, ein weiter so wird extrem teuer!

Von in Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Die KI fordert die Stadt Aschaffenburg auf einen nachvollziehbaren und belastbaren „Masterplan“ für die Einhaltung der Klimaschutzziele vorzulegen! Was ist der Hintergrund? Nachdem der Stadtrat Mitte 2020 den Klimanotstand ausgerufen hat und damit die Behandlung des Klimaschutzes in Aschaffenburg zur höchsten Priorität erklärt hat, handelt die Stadt nicht danach. Im Klima- und Umweltsenat Ende letzten Jahres legte die Stadt beim Klimaschutz die ungeschminkte Wahrheit offen. Die Stadt erklärte, dass die territorialen Klimaschutzziele krachend verfehlt werden! Dabei wissen wir doch alle: Klimaschutz ist teuer, aber Nichtstun wird extrem teuer! Also wieso handelt man nicht? Darauf hätten wir gerne eine Antwort und werden dazu einen Stadtratsantrag stellen.

Deshalb unterstützt die KI auch die friedlichen Klimaproteste der „Letzten Generation“. Wir appellieren an Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing: Klima schützen, statt Klimaproteste kriminalisieren! „Wird die Klimakatastrophe zugelassen, stellt das einen Bruch der Verfassung dar“. Davon ist nicht nur die „Letzte Generation“ überzeugt, sondern auch eine Gruppe renommierter Verfassungs- und Völkerrechtsexperten. Knapp 60 Professoren aus ganz Deutschland haben daher bereits einen offenen Brief unterzeichnet und es sollen noch weitere dazukommen. Die KI ruft deshalb zur Teilnahme an dem Klimastreiktag am Freitag, den 15.09.23, 15:30 Uhr, Schlossplatz, auf. Am Abend findet noch im Martinhaus, 19:00 Uhr, die öffentliche Veranstaltung „Autokorrektur“ vom VCD mit Katja Diehl statt. Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de 

KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Was juristisch möglich ist, muss man auch wollen!

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung

Ein Redner brachte es bei der Demo „In Vielfalt gegen Rechts“ am 20.08.23 – an der mehr als 900 Menschen und 20 Organisationen teilnahmen – auf den Punkt: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“. Wir fragen: Was unternimmt unser Oberbürgermeister Herr Herzing gegen die Naziaufmärsche in unserer Stadt? Reicht eine medienwirksame Unterschrift zum Beitritt des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ und eine pathetische Sonntagsrede? Oder dürfen die Bürger:innen von Aschaffenburg mehr erwarten? Wir meinen: Ja, das dürfen Sie. Es muss entschieden von amtlichen Stellen gegen die martialischen und einschüchternden MEGA-Demos vorgegangen werden!

Die Bilder wiederholen sich: 50 und mehr hupende Traktoren mit grünen Nummernschildern (nur für landwirtschaftliche Nutzung), LKWs, Aufmärsche von „Die Heimat“ (ehemals NDP), dröhnende Trommeln und ohrenbetäubende Dreiklang-Fanfaren, die sicherlich die Lärmauflagen (< 80 dBA) für Demonstrationen überschreiten! Wieso wird dagegen nicht vorgegangen? Sie legen unsere Stadt für Stunden lahm. Engagierte Bürger: innen unserer Stadt, die dies verhindern wollen werden dagegen von der Polizei eingekesselt, mit Schlagstöcken bedroht und diese auch eingesetzt. Demo-Touristen aus allen Teilen Deutschlands werden nach Aschaffenburg gekarrt. Warum kommen Sie nach Aschaffenburg und „terrorisieren“ unsere Stadt? Weil man es zulässt! Geradezu paradox finden wir, dass mit viel Kreativität mit einer Allgemeinverfügung gegen die Protestaktionen von Klimaaktivisten: innen schnell und hart reagiert wurde – nicht aber gegen die Naziaufmärsche!

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de 

In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts!

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen

Sonntag, den 20.08.23, 14:00 Uhr Demo, 15 Uhr Theaterplatz

In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts – Für Solidarität – Für Menschenrechte – Für Demokratie. Das Fest der Demokratie am 30.07. war ein starkes Signal – aber das kann nur der Anfang sein. Unter dem Motto „Weltoffen“ startet eine Demo des VCD mit Fahrrad von der GESTA in Damm (14 Uhr). Unter dem Motto „Vielfalt.“ startet eine Demo der KI an der Sandkirche (14 Uhr). Beide haben das Ziel Theaterplatz. Dort startet um 15 Uhr die gemeinsame Veranstaltung „In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts“ mit buntem Programm (Veranstalter Seebrücke).

Geht mit! Seid dabei! Für ein buntes und offenes Aschaffenburg. Ohne Hetze, Hass, Faschismus, Antisemitismus. Überlassen wir unser Aschaffenburg nicht den Faschisten.

Die KI: „gläserner Schlachthof“!

Von in Gesellschaft, Stadtentwicklung

Foto: pixaby Marco Massimo gadcdcc8f4_1280

Die KI fordert den „gläsernen Schlachthof“ so wie es ihn z. B. in Sonnberg gibt! Transparenz und Einhaltung aller Tierschutzgesetze müssen absoluten Vorrang haben. Erst wenn ein entsprechendes Konzept vorliegt, kann über einen Weiterbetrieb des von den Behörden geschlossenen Schlachthofs entschieden werden.

Von unserer Seite großen DANK an die „SOKO-Tierschutz“, die die unglaublichen Missstände hier in Aschaffenburg aufgedeckt und so dem entsetzlichen Leiden der Tiere ein Ende bereitet hat! Für die KI ist klar, dass dies ein Systemproblem ist, eine Folge von Privatisierung und Profitlogik! Selbstkritisch muss festgestellt werden: Hier in Aschaffenburg gab es keinen Beitrag zur Aufdeckung des Skandals – nicht aus der Politik, nicht aus der Verwaltung, nicht seitens der Medien, nicht von den Verantwortlichen des Schlachthofs. Auf der Webseite des Schlachthofs heißt es:

„Schlachtung, schonendster Umgang mit den Tieren, Tierschutzgerechte und hygienische Schlachtung sind kein MUSS sondern eine Selbstverständlichkeit“.

https://schlachthof-aschaffenburg.de/ueber-uns/

Aber das Gegenteil war der Fall! Wiederholt und offenbar seit Jahren werden Vorgaben zum Tierschutz aufs Gröbste missachtet, alle Kontrollsysteme haben versagt! So wurden z. B. Kontrollen der Behörden von der amtlichen Tierärztin via WhatsApp vorab „angekündigt“. War das wirklich unvorstellbar? Ein Weiterbetrieb des Schlachthofs in der Verantwortung der gegenwärtigen Geschäftsführung ist unserer Meinung nach ausgeschlossen. Nach eigenen Angaben will diese nichts von den skandalösen, gesetzwidrigen Zuständen im eigenen Betrieb gewusst haben. Sollte das zutreffen, hat sie damit ihre eigene Unfähigkeit bewiesen. Oder sie hat die Unwahrheit gesagt und sich damit disqualifiziert. 

Veranstaltungs-Hinweis in diesem Zusammenhang: Die SOKO-Tierschutz veranstaltet am Donnerstag, den 03.08.23, 19:00 – 21:00 Uhr, im Martinushaus, Treibgasse 26, eine öffentliche Podiumsdiskussion und Bürgergespräch zur Causa „Schlachthof Aschaffenburg“. Einlass ab 18:30 Uhr.

Wir hoffen auf rege Teilnahme!

Aufruf: „In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts!“

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen

Als eine der Erstunterzeichnerinnen des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ hat die Kommunale Initiative (KI*) für den 30. Juli 2023 um 13:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet und ruft zusammen mit Attac Aschaffenburg-Miltenberg und dem Bündnis gegen Rechts (BgR) unter obigem Titel dazu auf. Eine Folge dieser Anmeldung im Zusammenspiel mit einer weiteren auf dem Schlossplatz war der temporäre Rückzug der in regionalen und überregionalen Medien als extrem rechts eingeschätzten Organisationen. Sie hatten der Stadt Aschaffenburg den Titel „Wut-Stadt“ eingebracht.

Die Aufrufenden freuen sich über die neuen vielfältigen Initiativen, die zeigen, dass rechte Aufzüge wie in den letzten Monaten von der Stadtgesellschaft nicht akzeptiert werden und Nationalismus keine Alternative bietet. Nirgendwo.

Mitaufrufende zu unserer Kundgebung sind Organisationen wie die DIE LINKE Aschaffenburg-Miltenberg, die „Letzte Generation“ (LG) Widerstandsgruppe Aschaffenburg und die „Seebrücke“ Aschaffenburg.

Im Anschluss an die Kundgebung startet um 14:00 Uhr der Sternmarsch (Route 1) zum „Fest der Demokratie“ ab 15:00 Uhr auf dem Schlossplatz.

Aufruf herunterladen

Zud den Inhalten der Kundgebung weisen wir auf das Flugblatt des Bündnisses gegen Rechts (BgR) hin:

Wie steht es um die Klimaanpassung?

Von in Umwelt

Die KI bereitet einen Stadtratsantrag vor, in dem die Verwaltung und das Wasserwirtschaftsamt aufgefordert wird, einen aktuellen Bericht zur Grundwasser- und Trinkwassersituation in Aschaffenburg vorzulegen. Ein weiterer Stadtratsantrag der KI vom April 2022 liegt derweilen bis November dieses Jahres „auf Eis“. Es geht um einen Fortschrittsbericht zur der Klimaanpassungsstrategie von 2021. Auch weitere KI-Anträge vom April 2023 zum Thema „Statusbericht Maßnahmen Extrem – und Starkregenereignisse“ sowie zur „Versickerung von Regenwasser (Schwammstadt)“ vom August 2022 sind überfällig. Wir wollen hier nicht die „Moralkeule“ schwingen, aber wir wissen doch alle: Die heißen Sommer und die Dürre sind kein Endpunkt, sondern für viele Menschen – auch in Aschaffenburg – erst der Anfang der Klimakrise. Das alles erfordert dringenden politischen Handlungsbedarf! Die Stadt muss endlich entsprechend dem 2020 ausgerufenen „Klimanotstandes“ handeln!

Hitze und Dürre, Starkregen und Hochwasser – Wetterextreme werden in Zukunft häufiger und zwingen uns zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Deshalb hat Aschaffenburg im Juni 2021 durch ein Beratungsunternehmen eine Klimaanpassungsstrategie erstellen lassen und verabschiedet. Nun Juli 2023 eine kurze Lagebestimmung dazu: Das Ahrtal, vor zwei Jahren Schauplatz einer Flutkatastrophe mit 184 Todesopfern, vor kurzem wurde die heißeste je gemessene Woche auf der Erde festgestellt, Rauchschwaden in N.Y., die Meerestemperaturen eskalieren, abgebrochene Berggipfel in Tirol! Und wie Medien berichten, wurde aus dem „austrocknenden Unterfranken“ ein Hilferuf abgesetzt. Die “nächste Dürre“ habe Unterfranken und weite Teile Bayerns im Griff. Wir brauchen endlich wirksamen Wasserschutz, gesicherte Trinkwasserversorgung, umfassende Wasserschutzgebiete, digitale Grundwassererfassung, starke Wasserwirtschaftsämter, Grau- und Brauchwassernutzung, Schwammstädte und weitere Maßnahmen, so der Hilferuf.

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns der E-Mail info@kommunale-initiative.de.

KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Wut-Stadt Aschaffenburg?

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen

Die KI sagt: Wer jetzt noch die Rolle der extremen Rechten bei den letzten Großdemonstrationen in Aschaffenburg abstreitet und meint, in Gesellschaft solcher Antidemokraten berechtigte Kritik an unserer Regierung üben zu müssen, muss sich nicht über Vorwürfe wundern, Mitläuferin oder Mitläufer einer knallrechten Veranstaltung zu sein. Und wer die AfD wählt, um es den „etablierten“ Parteien zu zeigen, dem oder der wird es nachher die AfD schon zeigen.

In Print- und Online-Medien wie z. B. der FAZ und Spiegel-TV wurde bundesweit über diese Veranstaltungen in Aschaffenburg berichtet. Die FAZ titelte am 5.7.2023 „Wut-Stadt Aschaffenburg“, bestätigte am Folgetag in einem Artikel u. a. die Recherche-Ergebnisse des „Bündnis gegen Rechts“ (BgR) in Bezug auf die Rolle der rechten Szene dort (vgl. Artikel Wer organisiert, wer redet, wer läuft mit?) und sprach von der „Querdenker -Hochburg“ Aschaffenburg, wobei das Problem – wie aus den Berichten ersichtlich – weit über diesen Rahmen hinaus geht. Nach unseren Informationen ist die nächste Groß-Demo dieser Art am 30.07.23 geplant. Das stößt bei vielen Menschen in Aschaffenburg auf Widerstand. Deshalb nahmen schon sehr viele Menschen am 25.06.23 auf dem Theaterplatz an einer Gegenkundgebung zur Groß-Demo der „Bürgerinitiative Franken“ (BIF) teil. Kurz vorher hatte es dazu bereits eine sehr gut besuchte Kundgebung vom BgR auf dem Stiftsplatz gegeben. All den OrganisatorInnen an dieser Stelle großer DANK! Das BgR hat auf einem Info-Blatt dargestellt, dass die BIF von extrem rechten Kräften geführt wird und auf den Stimmen- und Menschenfang für die AfD ausgerichtet ist. Auf dem Theaterplatz verurteilten viele RednerInnen die Demos der BIF scharf. Dabei ging es ihnen nicht darum, das hohe Gut der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechts in Frage zu stellen. Vielmehr gingen sie mit der Instrumentalisierung von berechtigter Empörung durch Ultra-Nationalisten sowie einer entsprechend verräterisch faschistoiden Sprache in Wort und Bild hart ins Gericht.

Statement der KI zur Veranstaltung auf dem Theaterplatz (Redebeitrag J. Zahn)