s. auch Artikel im ME v. 15.01.2020
Am letzten Tag des alten Jahres meinte der Kommentator des Main-Echo in Anspielung auf eine alte chinesische Weisheit, die KI davor warnen zu müssen, dass die AfD – sollte sie in den Stadtrat kommen – die KI umarmen oder sogar umklammern könnte. Richtigerweise hat er aber festgestellt, dass der Unterschied zwischen der KI und dieser völkisch-nationalistischen Partei nicht größer sein könnte. Mit ihrem „Flügel“ um Bernd Höcke, dem der Aschaffenburger Kreisverband offensichtlich überhaupt nicht abgeneigt ist, ist diese Partei eindeutig als rechtsextrem einzustufen. Höcke selbst darf straffrei als Faschist bezeichnet werden, wie ein Gericht im September 2019 bestätigte.
Die KI hat sich trotz technisch nötiger Fraktionsgemeinschaften in ihrer nun über 20-jährigen Geschichte von keiner Partei umarmen oder gar umklammern lassen. „Warum das nun spekuliert wird ausgerechnet bei einer Partei mit Führern, die die linke Hand militärisch an die Hosennaht legen und die rechte stramm zum Faschistengruß recken, ist uns völlig unklar“, so KI-Stadtrat Johannes Büttner.
Als Mitglied im Bündnis gegen Rechts hat die KI immer ihr Geschichtsbewusstsein bewiesen. Die KI wird weiterhin vor dieser neuen Rechtsaußenpartei mit ihren ausländerfeindlichen Parolen warnen, wo sie kann. Ob vor der Wahl oder danach. Dass diese über einen mühsam zusammengewürfelten Schrumpf-Listen-Haufen in den Stadtrat einziehen wird, scheint vor dem Hintergrund der landesweiten Stimmung realistisch. Wie dort dann Stimmung gemacht wird, hat ihr OB-Kandidat aus dem städtischen Busfahrer-Depot bereits gezeigt. Übelst beschimpft hat er die beiden Stadträte der KI, man höre und staune, weil sie sich auf die Seite der gewerkschaftlich organisierten Busfahrer gestellt haben, die einen besseren Tarifvertrag wollen.
Die KI zeigt klare Kante gegen diese rechten Biedermänner, die sich von den Brandstiftern in ihren Reihen nicht distanzieren wollen. Eine Möglichkeit um diese klein zu halten ist, am 15. März 2020 die KI zu wählen. Denn die KI steht nicht nur für eine zeitgemäße soziale und ökologische Politik, sondern setzt sich ebenso für die Verteidigung unserer demokratischen Rechte ein und stellt sich an die Seite all derjenigen, die von rechter Hetze und Rassismus betroffen sind.
Mit den besten Wünschen im Neuen Jahr
Ihre KI*
*unbequem aus Verantwortung!