Johannes Büttner legte auf der Zwischenkundgebung der Demo gegen die türkische Invasion in Nordsyrien zum Gedenken an die Opfer von Halle ein Gebinde aus weißen Rosen nieder.
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KI im BgR: Niemand wird vergessen!
Gerechte Löhne in städtischen Bussen!
Die KI hat den Antrag gestellt die BusfahrerInnen wieder in den Tarifvertrag TV-N zu überführen, in dem die städtischen Busfahrer in anderen Städten üblicherweise eingestuft sind. Hintergrund: Vielleicht ist es einzelnen BusbenutzerInnen schon aufgefallen: In letzter Zeit sind öfters Buslinien ausgefallen. Es fehlen ganz einfach die nötigen FahrerInnen. Und warum fehlen sie? Es gibt zu wenig ausgebildete Fachkräfte, die noch dazu mit wenig Lohn bei den Stadtwerken anfangen wollen. Schuld daran: Die Stadtwerke leihen sich ihre FahrerInnen von ihrer angehängten „Verleihfirma“ SVG.
WeiterlesenKI tritt wieder als offene Liste an
Aktive aus ökologisch-sozialen Bewegungen sind auf der Liste ebenso willkommen wie Mitglieder der Linkspartei.
„Die KI ist die konsequente ökologische und soziale Wahlinitiative, sie ist basisdemokratisch und parteiunabhängig. Damit unterscheiden wir uns von allen anderen Gruppen und Parteien, die zur Wahl antreten“, so Johannes Büttner, KI-Stadtrat auf der Mitgliederversammlung der KI am Montag, den 23. September 2019 im Weinhaus Stegmann.
Als kommunalpolitische Ziele wurden vor allem die Umsetzung der Verkehrswende u. a. durch Schaffung einer Umweltzone in der Innenstadt – die sogenannte Autofreie Innenstadt – gefordert. Der ÖPNV muss massiv ausgebaut und die Landkreis-Gemeinden müssen eng und attraktiv mit Bus und Bahn an die Stadt angebunden werden. Im sozialen Bereich fordert die KI die Einführung des Nulltarifs im ÖPNV und als Übergangsforderung die sofortige Einführung des Ein-Euro-Tickets und den Nulltarif für Jugendliche, den vorrangigen Bau von Sozialwohnungen sowie kostenfreie und kommunale Kindertagesstätten.
Unter diesen Grundforderungen hat die Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, wieder als offene Liste zur Kommunalwahl am 15. März 2020 anzutreten.
WeiterlesenStapler Cup immer größer! Er nervt!
Diese Veranstaltung wird jedes Jahr größer und umfangreicher. Es dauert nicht mehr lange und der ganze Marktplatz wird dafür asphaltiert. Für fast eine Woche war die Innenstadt durch Linde blockiert und ein Stapler-Chaos geschaffen. Ergebnis: Die Straßen um den Marktplatz platzten aus allen Nähten. 700 Stadtbusse konnten pro Tag die Haltestelle an der Stadthalle nicht mehr anfahren. Die anliegenden Geschäfte waren abgeschnitten. Die Parkhäuser von morgens bis abends voll belegt. Die Parkmöglichkeit vor dem Schloss ab Mittwoch gesperrt. Wieder hatten wir eine lautstarke Großveranstaltung mitten in der Stadt bis in die späten Abendstunden. Die Innenstadt als Kulisse für eine Linde-Werbekampagne. Die Anwohner sind genervt, die Marktbesucher und Marktbeschicker auch. Die KI hat wiederholt den Antrag gestellt, den Stapler-Cup auf den Volksfestplatz zu verlegen, leider wurde dies von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt. Der Linde-Lobby genügen hanebüchene Aussagen wie „die Arbeitsplätze sind gefährdet“, oder Linde ist der größte Gewerbesteuerzahler, schon wird das Chaos in der Innenstadt abgenickt und eine Verlegung auf den Volksfestplatz abgelehnt.
Die KI ist der Meinung: Für die Stadtmitte ist solch eine Veranstaltung viel zu groß und die Besucher fühlen sich beengt und eingeschnürt. Selbst für Linde dürfte die Verlagerung auf den Volksfestplatz ein Gewinn sein. Dort sind diese Wettbewerbe großzügiger zu gestalten, die Besucher haben keine Parkplatzprobleme und einer noch größeren Ausweitung steht dieser „Stapler-Olympiade“ nichts im Wege.
Klimastreik: KI setzte komunalpolitischen Akzent
Mit 150 Radler*innen beim critical mass und nahezu 4000 Teilnehmer*innen an Kundgebung und Demo haben die Aktivist*innen in und um Aschaffenburg eine tolle Vorstellung am Klimastreiktag gegen die herrschende Klimapolitik und für eine Verkehrswende hingelegt. Die Kommunale Initiative setzte mit ihrem Transparent zur Forderung nach Nulltarif für die Benutzung städtischer Busse den passenden und aktuellen kommunalen Akzent (s. Bild).
KI Auftakt Kundgebung zum globalem Klimastreiktag
Klimawandel geht alle an!
Der Klimawandel fordert jede Nation dieser Erde, fordert jede Gruppierung, jeden Erwachsenen, jedes Kind. Kurz: der Klimawandel geht alle an! Der Klimawandel verlangt nach Bewegungen, Bündnissen und Strukturen, die es uns ermöglichen, rasch und konsequent zu handeln. Die Wissenschaft gibt uns noch genau 15 Jahre, um eine neue, eine ökologische Gesellschaft zu formen und die Erderwärmung zu stoppen. Nichts zu tun ist keine Option. Es ist also keine Zeit zu verlieren, auch in Aschaffenburg. Die KI erklärt sich deshalb solidarisch mit den globalen Zielen der Friday for Future Bewegung.
Am Freitag, den 20.09.19, 08:00 – 08:45 Uhr, dem globalen Klimastreiktag, wird die KI mit einer Auftaktkundgebung auf dem Theaterplatz, den Aktionstag eröffnen. Wir rufen alle Bürger*innen von Aschaffenburg auf, an dieser Veranstaltung und an diesem Aktionstag teilzunehmen. Wenn möglich erfolgt die An- und Abfahrt mit dem Fahrrad. Nach Abschluss der KI-Veranstaltung findet eine Fahrrad-Demo (critical mass) statt.
20. September – globaler Klimastreik!
#AllefürsKlima: Zusammen auf die Straße!
AUSZUG AUS DEM FLUGBLATT VON ATTAC AB-MIL: …
Fridays for Future hat den 20. September als den Beginn einer Aktionswoche ausgerufen, in der ALLE streiken sollen. Attac Deutschland sowie Attac Aschaffenburg-Miltenberg unterstützen diesen Aufruf.
Und weil der Aufruf an ALLE ergeht, verstehen wir auch die derzeitige Bündnispolitik vor Ort nicht. – Richtig, der Klimastreik soll nicht zur Spielwiese der Parteipolitik und ihrer Wahlkämpfe werden. Wenn allerdings das Orga-Team der lokalen FfF-Gruppe eindeutig von einer Partei dominiert wird, halten wir die Versuche, die Unterstützung durch fortschrittliche Organisationen im lokalen Bündnis zurückzuweisen, für einen Doppelstandard und kontraproduktiv. So ist z.B. im Bündnistreffen am 05.09.2019 mehrheitlich beschlossen worden, dass die Kommunale Initiative (KI) keinen Info-Stand im Rahmen des Klimastreiktages anbieten darf. Wir halten dagegen:
1. Die KI ist definitiv keine Partei und darf deswegen z. B. auch Mitglied bei Attac sein. Sie folgt genau dem von FfF geforderten Prinzip der Überparteilichkeit. Ihre kommunale Wahl-Liste ist offen, auch für FfF-Mitglieder.
Leserbrief zum Thema „Miteinanderzone“
Es ist schon sehr interessant zu lesen, wie sich nun Fußgänger und Radfahrer/innen in Aschaffenburg gegenseitig beharken. Ich frage mich dabei, ob sie noch das im Blick haben, um was es wirklich gehen sollte. Aber ehrlich gesagt, mich interessiert das meistens nie, denn ich fahr SUV.
Natürlich gibt es einzelne Radfahrer/innen, die sich in der Miteinanderzone nicht an die notwendige Geschwindigkeit halten. Aber in einer Tempo 30-Zone wird auch nicht das Autofahren verboten, nur weil einige schon mal mit Tempo 50 durchrauschen. Aber ehrlich gesagt, mich interessiert das meistens nie, denn ich fahr SUV.
WeiterlesenKI: Klimaschutz geht alle an!
Die KI erklärt sich solidarisch mit den Zielen der Friday for Future (FfF) Bewegung. Ziel ist es möglichst viele Menschen auf das Klimaproblem aufmerksam zu machen, denn Klimaschutz geht alle an. Insofern ist jeder willkommen, sich am Klima-Aktionstag am Freitag, den 20.09.19, zu beteiligen. Klimaschutz ist auch lokal in Aschaffenburg wichtig. Die KI hat dazu immer wieder Themen platziert:
WeiterlesenGroßstadt Aschaffenburg?
Die Diskussion um eine Eingemeindung Glattbachs in die Stadt Aschaffenburg zeigt einmal mehr, dass die gegenwärtige kleinteilige kommunale Ordnung schon lange nicht mehr den Erfordernissen einer modernen, effektiven Verwaltung und Raumplanung entspricht. Sie behindert die Entwicklung leistungsfähiger Strukturen in den Bereichen Gesellschaft, Schule, Kultur, Wirtschaft, und Verkehr und ihre effektive Einbettung in das Rhein-Main Gebiet, mit dem Aschaffenburg stark verbunden ist.
Deshalb zielt die von der Kommunalen Initiative vorgeschlagene Überwindung der kleinteiligen, schrebergartenhaften Aufsplitterung des Stadttraums Aschaffenburg und seiner in vielerlei Hinsicht de facto längst mit der Stadt zusammen gewachsenen Randgemeinden in die richtige Richtung. In zwei Schritten sollte diesen Realitäten entsprochen und eine Neuordnung mutig umgesetzt werden:
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