Kommunales aus Aschaffenburg

Klinikum Aschaffenburg – die Hütte brennt!

Kundgebung am Montag, 15.17., 17:30 Uhr vor der Stadtratssitzung!

DIE LINKE Aschaffenburg-Miltenberg und die Kommunale Initiative Aschaffenburg (KI) rufen zu einer lautstarken Kundgebung auf! Diese soll am Montag, den 15. Juli, um 17:30 Uhr vor dem Sitzungsaal am Rathaus in Aschaffenburg stattfinden. KI und LINKE rufen auf zum Protest gegen die Tarifflucht des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau.

Ein Skandal, der nicht unbeantwortet bleiben darf: Die geplante Entscheidung, die in der kommenden Stadtratssitzung am Montag, den 15.07. um 18 Uhr beraten werden soll, stößt bei allen, denen Sozialpolitik und Daseinsvorsorge am Herzen liegen, auf scharfe Kritik und Entsetzen. Die LINKE und die KI verurteilen diesen Schritt aufs Schärfste und fordern eine sofortige Rücknahme der Entscheidung des Aufsichtsrates.

Sie wollen nicht zulassen, dass das kommunale Klinikum aus der Tarifbindung gerissen wird! Diese von der Geschäftsführung betriebene Aufsichtsrats-Entscheidung will die Lasten ihrer Defizit-Politik den 2700 Beschäftigten aufhalsen. Sie ist ein Schlag in deren Gesichter und gefährdet damit letztendlich auch die Gesundheitsversorgung in unserer Region. Diese Respektlosigkeit hat nichts mit einer verantwortungsvollen Bekämpfung ohnehin fragwürdiger Geschäfts-Defizite zu tun. Es handelt sich hier um eine Auswirkung des Privatisierungsprozesses, wie er von der LINKEN und der KI von Anfang an kritisiert wurde – Auswirkungen wie aus dem Lehrbuch von neoliberaler Deregulierung und Privatisierung.

Die Aufrufenden wollen ein starkes Zeichen des Widerstands setzen und stellen sich auf die Seite der gewerkschaftlichen Interessenvertretung: „Wir rufen alle auf, sich uns anzuschließen und lautstark gegen dieses Schurkenstück zu protestieren“, so die Sprecher von KI und LINKEN.

Sie appellieren an die Solidarität mit dem Personal des bis jetzt noch kommunalen Klinikums und die Geschlossenheit im Kampf um seinen Erhalt: „Ein klares Signal an die Verantwortlichen ist nötig!“.

Jürgen Zahn – Kommunale Initiative

Gefahr! Klinikum verlässt Arbeitgeberverband

Das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau hat beschlossen, den Arbeitgeberverband zu verlassen.  In erster Linie bedeutet das, sich von der Tarifbindung zu verabschieden. Das wird wohl weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen und die regionale Gesundheitsversorgung haben. Die KI kitisiert diesen Beschluss scharf und sieht darin eine Gefahr für die Gesundheitsversorgung in der Region.

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Neugestaltung des Vorplatzes am Parkhaus Alexandrastraße

Die Kommunale Initiative freut sich über einen bedeutenden Erfolg: Die Umgestaltung des Vorplatzes am Parkhaus Alexandrastraße ist überwiegend abgeschlossen. Dieses Projekt, das durch einen Antrag der KI ins Rollen gebracht wurde, hat den stark frequentierten Bereich zwischen der Sandkirche und der Tiefgaragenzufahrt am Parkhaus Alexandrastraße sicherer und menschenfreundlicher gestaltet.

Vor der Umgestaltung war der Platz unansehnlich und durch wildes Parken sowie unsichere Überwege für Fußgänger geprägt, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellte und die Aufenthaltsqualität stark minderte.

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