Letzte Woche war es soweit: Die Liste der KI für die Stadtratswahl steht. 40 Frauen und Männer haben sich bereit erklärt, für die Wählerinitative KI zu kandidieren und sich für eine bessere Zukunft zu engagieren. Verkehrswende Jetzt – Klimawandel stoppen – ökologische Politik mit sozialen Forderungen verbinden, das sind grob die Inhalte, womit wir in die Wahl am 15. März 2020 gehen. Gegen das „Weiter-so“ der bisherigen Bremser von CSU und SPD und deren Unterstützung aus der FDP. Wir müssen den sozial-ökologischen Block im Stadtrat stärken. Konsequente Politik muss endlich her, die entsprechend handelt, statt nur zu reden. Dafür stehen die Menschen, die sich auf die KI-Liste setzen ließen. Die KI wird laut und deutlich mit ihren KandidatInnen Flagge zeigen für eine ökologische und soziale Politik – auch gegen aufkommende rechte „Biedermänner“ als Brandstifter. (Foto: Aufstellungsversammlung im Wilden Mann)
Laut Stadtrat Johannes Büttner (KI – Kommunale Initiative) behält der Verwaltungsrat der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau – unter Vorsitz von Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog und Landrat Dr. Ulrich Reuter – den öffentlichen Kassen mehr als 150 Millionen Euro vor. Geld, das dringend für den Ausbau und Erhalt sozialer Infrastruktur nötig wäre. Wie zum Beispiel der Schaffung bezahlbaren Wohnraums, Ausbau und mehr Personal für das Klinikum, zusätzliche und kostenfreie KITA-Plätze, Investitionen in den ÖPNV und so weiter. Die Palette an wünschenswerter Infrastruktur ließe sich unendlich fortsetzen.
Wir haben Johannes Büttner ein paar Fragen zu diesem eigentlich
skandalträchtigen Verwaltungsvorgang gestellt und was wir als Betroffene
– den betroffen sind wir als Einwohner*innen alle – dagegen tun
könnten.
Städte tragen eine besondere Verantwortung bei der Erfüllung der Klimaschutzziele. Wir wollen in einer klimaverträglichen Stadt wohnen, leben und arbeiten. Klimaschutz muss in allen Belangen berücksichtigt werden sollte .
Der neue Vorstand der KI (v.l.n.r.): Maria Büttner (Beisitzerin), Jürgen Zahn, Johannes Büttner (beide gleichberechtigte Vorstände), Michael Quast (Kassier), Florian Reppel (Beisitzer).
Die
Jahreshauptversammlung der KI hat am Montag, den 12. November 2018 eine
beträchtliche Anzahl neuer Mitglieder begrüßt, lebhaft diskutiert und
einen neuen Vorstand bestimmt. Als gleichberechtigte Vorsitzende wurden Johannes Büttner und Jürgen Zahn gewählt. Kassier wurde wieder Michael Quast und als Beisitzer fungieren Maria Büttner und Florian Reppel. Michael Quast dankte im Namen des neuen Vorstandes den nicht mehr im Vorstand vertretenen Mitgliedern – Wolfgang Helm und Vera Unterstab – für ihre hervorragende Arbeit und ihren Einsatz für die KI.
Satzung Kommunale Initiative (KI) Die demokratische Wählerinitiative im Stadtrat Aschaffenburg – gegründet 1995, seit 1996 im Stadtrat Aschaffenburg vertreten – (Stand: 09.01.2020)
§1 Name und Sitz Die Organisation trägt den Namen „Kommunale Initiative – Die demokratische Wählerinitiative im Stadtrat Aschaffenburg – (KI)“. Sie hat ihren Sitz in Aschaffenburg.
§2 Zweck der Kommunalen Initiative Die Kommunale Initiative verfolgt das Ziel, politische Arbeit auf kommunaler Ebene zu leisten, um die Prinzipien der Demokratie, des Umweltschutzes und der Bürgerrechte in Aschaffenburg zu stärken, um Transparenz in der Kommunalpolitik herzustellen und das politische Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu fördern. Hierzu will sich die Kommunale Initiative im gesellschaftlichen und politischen Raum einmischen, in dem sie insbesondere – durch Öffentlichkeitsarbeit auf Missstände hinweist, Alternativen aufzeigt und Diskussionen anregt, – durch Bildungsarbeit das Verständnis für eine kritische Kommunalpolitik fördert, – die Interessen von Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen aufgreift, diskutiert und bei inhaltlicher Konsensfindung unterstützt, – durch die Kandidatur für den Aschaffenburger Stadtrat eine Basis im Kommunalparlament für die oben genannten Interessen schafft.
Rockig und rebellisch: Unter dem Motto „Unbequem aus Verantwortung“ hat die Kommunale Initiative ihren 20. Geburtstag mit einem Benefizkonzert für das Aschaffenburger Projekt FAiA (Hilfe für Flüchtlingskinder in Aschaffenburg) im Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett gefeiert. „Zwanzig Jahre Kommunale Initiative – ohne Parteibuch mit viel Herzblut und unbegrenzter Hartnäckigkeit. Es wird in der KI diskutiert, gestritten, geschimpft, gelacht, Anträge formuliert, verworfen, eingereicht, legale und subversive Aktionen geschmiedet und manchmal auch durchgeführt“ so Moderatorin Maria Büttner. Mit einer Diashow durch 20 Jahre KI und den persönlichen Gründen dieser Wählerinitiative beizutreten, stellten sich die beiden Stadträte Johannes Büttner und Dr. Andreas Schubring vor. Nicht ohne Hinweise das Bürgerbegehren gegen die Zerstörung der Großen Schönbuschallee (Darmstädter Straße/B26) zu unterstützen.
Der
musikalische Teil begann mit politisch aktuellen und gekonnt dargebotenen Brechtliedern
von Stefan Bachmann (Gesang) und Uta Hasenstab-Kießling (Klavier). Für die lauteren Töne war dann die Band aEXcess zuständig, später ergänzt durch
Sänger Alex Manhold von den Buttbombers mit Stücken der British Rockband The Who.
Zum Schluss spielte die Band 3EX mit Wolfgang Kolter an der Gitarre, Patrik Schork
am Bass und Johannes Büttner am Schlagzeug. Alle Bands und Interpreten verzichteten auf die Gage zugunsten des städtischen Projektes
FAiA. Der Spendenerlös an diesem Abend betrug über 1000,- Euro. Maria Büttner
bedankte sich im Namen der KI bei den zahlreichen Besuchern, den Musikern die
auf ihre Gage verzichtet haben und allen, die mitgeholfen haben, um diesen
Event zu ermöglichen. Auch drei Gründungsmitglieder von 1996 feierten mit,
Regine Mägerlein, Dominik Schirmer und Johannes Büttner. Schirmer war extra aus
Rosenheim in Oberbayern angereist. Auch Hausherr Urban Priol schaute vorbei
