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Gedenken an das Novemberpogrom ´38

Von in Soziale Bewegungen
Fassade der zerstörten Aschaffenburger Synagoge (Foto H. Eymann, Quelle: https://stadtarchiv-aschaffenburg.de/wp-content/uploads/2019/04/Mitteilungen_2_5_11_1988.pdf)

Montag, 9. November 2020, Beginn: 18:00 Uhr, Kurt-Eisner-Platz (Herstallturm)

anschließend Gedenkweg mit Stationen an
– Gedenktafel für die Opfer des Faschismus „hinter der Sandkirche“
– Geburtshaus Peter Gingold (Steingasse 27)
– Platz der ehem. Synagoge (Wolfsthalplatz)

Es laden ein
Attac Aschaffenburg-Miltenberg,
das Bündnis gegen Rechts
die Interventionistische Linke
die Kommunale Initiative (KI)
DIE LINKE Aschaffenburg und BUM

in der Erkenntnis, …

  • dass der 9.11.1938 zwar das Fanal zum Holocaust war, dieses aber eine 20-jährige deutliche Vorgeschichte hatte;
  • dass der Widerstand gegen Faschismus und Krieg bei Weitem nicht allein Sache der viel gefeierten „Männer des 20. Juli“ war;
  • dass Faschismus, Rassismus und Antisemitismus in der Bundesrepublik nie verschwunden waren, wie es die Erzählung von der Entnazifizierung nahe legen sollte.
  • dass der Schwur von Buchenwald immer noch aktuelle Gültigkeit hat:

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Flyer im pdf herunterladen, bitte weiter verbreiten!

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Erneut Busfahrer*innen Streik in AB

Von in Allgemein

Am 26.10.2020 streikten erneut die Busfahrer*innen der Aschaffenburger Busbetriebe. Fast alle Beschäftigten beteiligten sich daran. Vor der Werksenatssitzung des Stadtrates am gleichen Tag demonstrierten 30 Kollegen*innen vor der stadthalle. Im Senat hatte die KI die Diskussion über den Streik beantragt. Die Geschäftsleitung der Busbetriebe lehnte die Anerkennung des TV-N ab. Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie und uns unter:

Email: info@kommunale-initiative.de

Mehr Infos unter:

Ein Streik um Anerkennung

Kampf ums öffentliche Gut „Klinikum“

Von in Allgemein

Stadtratssitzung Klinikum – Kampfabstimmung gegen Privatisierungen knapp gescheitert!

Auf der letzten Plenumssitzung des Stadtrates am 19.10.20 wurde der Antrag der KI angenommen die Angelegenheit des Klinikums in öffentlicher Sitzung zu beraten. Welch Überraschung, die Mitglieder des Aufsichtsrates, bestehend aus OB, CSU, SPD und einem Grünen verteidigten die Privatisierungsmaßnahmen. Die Geschäftsleitung schloss weitere solcher Maßnahmen nicht aus. Allerdings waren viele Stadträte hier anderer Meinung. Anträge der KI und SPD forderten:

Der Stadtrat fordert die Mitglieder im Zweckverband Aschaffenburg-Alzenau auf:

1. sich für den Stopp der Teilprivatisierungen im Klinikum einzusetzen

2. die Tarifbindung des öffentlichen Dienstes in der klinikumseigenen, gemeinsam mit einem privaten Betreiber geführten KSA (Klinikum Service GmbH) einzuführen und

3. die Übernahme des 49% Anteils der Firma Dörfner in der KSA durch das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau in die Wege zu leiten.

Die Abstimmung ging äußerst knapp aus. 17 Stimmen waren für unseren Antrag, 18 Stimmen dagegen. Am Tag davor hat sich der Oberbürgermeister noch als Stimme der Arbeitnehmer auf der Verdi-Kundgebung zur Tarifrunde feiern lassen. Leider ist am Tag danach nichts mehr davon übriggeblieben. Als Aufsichtsratsvorsitzender steht er, wie auch die anderen Mitglieder der oben genannten Parteien, weiterhin für die Teil-Privatisierung und Ausgliederung in die Billig-Lohnfirma KSA.

Der Vorschlag der KI zur Gewinnabführung der Sparkasse zum Ausgleich von Defizit und Investitionszuschuss für das Klinikum in Höhe von 10,2 Millionen Euro fand keine Zustimmung bei der Mehrheit des Stadtrates. Wieder eine Chance vertan. Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie und uns unter:

Email: info@kommunale-initiative.de

Gefahr für’s Klinikum!

Von in Allgemein Schlagwort

Unser städtisches Klinikum ist in Gefahr!

Die Privatisierung des Klinikums geht mit Riesenschritten weiter! Fast 100 Mitarbeiter wurden nach dem Motto „Vogel friss – oder stirb“ erpresserisch vor die Wahl gestellt, zu deutlich niedrigeren  Löhnen für eine „Servicegesellschaft“ zu arbeiten oder entlassen zu werden. Wäscherei, Bettenzentrale, Hol-und Bringdienst, Patiententransport, Küche und zentrale Versorgung sind betroffen. Noch ist dieser Kahlschlag nicht in trockenen Tüchern,  da holt die CSU-Stadtratsfraktion schon zum nächsten Punch aus: „Auch die Auslagerung von medizinischen Tätigkeiten könne von Vorteil sein“, heißt es in ihrem  Antrag  vom 2. Oktober 2020. Eine Klinik, die ihre „medizinischen Tätigkeiten“ in eine Privatgesellschaft auslagert, ist aber kein kommunales Krankenhaus mehr!

Das  ist genau das Gegenteil dessen, was die CSU und andere in ihren Programmen zur Kommunalwahl 2019 hoch und heilig versprochen haben:  Erhaltung unseres kommunalen Krankenhauses!  Offenbar soll jetzt über diesen Verrat der eigenen Versprechen und Grundsätze der  Mantel des Schweigens gebreitet werden!  

Die Beratungen des Stadtrats am 19.10.20 über die Zukunft des Klinikums soll vor den Bürgern geheim gehalten werden und hinter „vorgehaltener Hand“ in „nichtöffentlicher“ Sitzung stattfinden. Das ist eine Verhöhnung des mündigen Bürgers! Die KI wird mit aller Kraft für Offenheit und Transparenz in dieser Frage kämpfen und sich weder jetzt noch in Zukunft den Mund verbieten lassen!

Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie und uns unter:

Email: info@kommunale-initiative.de

Privatisierung im Klinikum: Dumpinglöhne für die Beschäftigten

Von in Daseinsvorsorge

Nach der Ausgliederung der Wäscherei geht die Privatisierung weiter. Die Wahlversprechen von CSU, SPD, Grünen und FDP lösen sich in Luft auf. Die KI fordert den Stopp aller Ausgliederungs-Maßnahmen und eine Umkehr dieser Entwicklung!

Alle Parteien im Aufsichtsrat des Krankenhauszweckverbandes haben die Ausgliederung und Privatisierung der Wäscherei mit beschlossen. Trotz vollmundiger Ankündigung im Wahlkampf: Das Klinikum muss in städtischer Hand bleiben. Nun kommt ans Tageslicht, was direkt mit den betroffenen Beschäftigten passiert, wenn sie als Beschäftigte des Klinikums ausscheiden und bei der KSA (Klinikums Service GmbH – das Klinikum hält hier die Mehrheit, der zweite Beteiligte ist die Firma Dörfner) weiterbeschäftigt werden

Die Fakten:

Alle betroffenen Mitarbeiter der Wäscherei bekamen am Montag letzter Woche den Auflösungsvertrag sowie den Übernahmevertrag der KSA ausgehändigt mit der Vorgabe, diesen bis zum 28.9. (also innerhalb einer Woche) zu überdenken und gegebenenfalls unterschrieben zurück zu senden. Sollte man sich dagegen entscheiden, würde die betriebsbedingte Kündigung erfolgen.

In all der Zeit, als eigentlich alles schon beschlossen war, gingen die Angestellten davon aus, dass ihre bestehenden Verträge zumindest für 24 Monate auch im Rahmen der KSA weiterlaufen würden. – Falsch gedacht!

 „Sozial vor Kapital“?

Dieser von einigen Stadtratsparteien gern bemühte Wahlspruch findet hier keine Beachtung mehr.

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Wem gehört die Stadt? – Rederecht beschnitten: Eklat im UVS-Senat!

Von in Allgemein

Im Main-Echo-Artikel “Klares Ja zum Neubau Roßmarkt 21” und dem Kommentar “Kriegsgeschrei ist kein Weg” vom 18. September 2020 wurde die Position des KI-Stadtratmitglieds Johannes Büttner in der Debatte des Umwelt- und Verkehrssenats (UVS) verzerrt bzw. unvollständig dargestellt. Es wurde ihm “Trickserei” bei der Wahrnehmung seines Rede- und Antragsrechts unterstellt und triumphiert, mit dem Entzug dieser Rechte habe es „den Richtigen getroffen“ und so weiter und so fort. Dazu stellen wir fest:
Zum Punkt vier (Abriss des Gebäudes Heyland-Brauerei/Alhoha – Bar) hatte er einen Antrag gestellt und nahm ordnungsgemäß den Sitz seines Kollegen Zahn ein. Damit hatte er nach der Geschäftsordnung das Rede- und Abstimmungsrecht zu diesem Punkt. Dessen Entzug durch den Oberbürgermeister stellt eine Verletzung seiner Rechte als Stadtrat dar, mit der sich die Regierung von Unterfranken als Kommunalaufsichtsbehörde befassen wird.
Offensichtlich hatte der Entzug des Rederechts zum Ziel, Kritik an dem in der Öffentlichkeit hoch umstrittenen Abriss eines den Roßmarkt prägenden Gebäudes zum Zwecke der Gewinnmaximierung zu unterbinden und die Diskussion alternativer Nutzungen und der Fassadengestaltung abzuwürgen. Die KI wird das nicht hinnehmen.

Das MAIN-ECHO, die einzige Tageszeitung in der Region, hat seit einiger Zeit eine – wie wir meinen – ungewöhnliche hausinterne Regel aufgestellt, mit der Mitgliedern des Stadtrates der Abdruck von Leserbriefen mit Bezug auf Stadtratsentscheidungen und damit auf die hiesige Kommunalpolitik verweigert wird. Deshalb bringen wir hier den Text des Leserbriefes von Johannes Büttner zum Artikel: „Klares Ja zum Neubau Roßmarkt 21 – Eklat – OB Herzing lässt Wortmeldung nicht zu“:

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Bronzemedaille des Freistaates Bayern für KI-Stadtrat

Von in News, über uns

Für besondere Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung seit 1984 erhielt das langjährige KI-Stadtrats- und Vorstandsmitlied Johannes Büttner die Bronzemedaille des Freistaates Bayern. „Ohne die kreative und solidarische Unterstützung der Basis und der Personen in meinem Umfeld – in und außerhalb der KI – hätte ich dies nicht machen können – ihr und ihnen gehört der Dank!“, so Büttner nach Entgegennahme der Medaille aus den Händen des Bezirkstagspräsidenten von Unterfranken.

KI-Vorstand und Mitglieder gratulieren herzlich zu dieser Medaille eines Freistaates, der 1918 vom Sozialisten Kurt Eisner ausgerufen wurde.

Wem gehört die Stadt?

Von in Kultur & Denkmalschutz, Stadtentwicklung

Erst Abriss Erbsen-Schwind/Gecko – Jetzt Abriss Heylands-Schwind/Klimperkasten? Stadtplanung bedient Investoren und fördert Bauspekulation.

Geschichtsträchtige Bauten wie der „Erbsen-Schwind“ – einst zerbombt und von unseren Vorvätern und -müttern teils in mühsamer Trümmerarbeit wieder aufgebaut, werden gerade rigoros und ohne Skrupel entsorgt und weggerissen. Nach positiver Beschlussvorlage der Stadtplanung soll als Nächstes nun die ehemalige Heylands-Brauerei-Gaststätte an der Reihe sein. – Sie hatte sich jahrzehntelang als „Klimperkasten“ einen großen Namen gemacht, heute ist sie als „Aloha-Bar“ bekannt.

Ohne Rücksicht auf den historischen und stadtbildnerischen Wert soll wieder ein großer Komplex durch sterile Architektur und für die Allgemeinheit unbezahlbare Luxuswohnungen ersetzt werden. Ein Komplex mit 17 Wohneinheiten und 4 Büroeinheiten ist nach Abriss dort geplant. Die Zustimmung dazu steht am nächsten Mittwoch auf der Tagesordnung des Umwelt- und Verwaltungssenates. Die Firma R21 Projekt GmbH soll den von der Firma Kalkan erworbenen Bau beseitigen und das Gelände neu bebauen.

Damit verschwände der letzte Bau einer der ältesten Brauereien in Aschaffenburg, 1807 gegründet, gebaut und 1873 umgebaut.

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KI: Solidarität mit dem Streik der Busfahrer!

Von in News, Verkehr

Foto: Streikende grüßen die Abordnung der KI im Werkshof

Gemeinsam mit Fridays for Future „stellen wir uns solidarisch hinter die Beschäftgten im ÖPNV und werden gemeinsam streiten für eine dringend nötige klimagerechte Verkehrswende und gute Arbeitsbedingungen in den Jobs der Zukunft.“ (aktuelle VER.DI PUBLIK 5.2020)
Die KI Aschaffenburg fordert die Stadtwerke und den Oberbürgermeister auf, auf das Angebot der Streikleitung der Aschaffenburger Busfahrer von VER.DI einzugehen und die SVG Busfahrer mit denen im Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TV-N) gleichzustellen und in den TV-N zu wechseln – dann würde der Streik sofort beendet.
Die Ungleichbehandlung von 100 BusfahrerInnen die im privaten LBO Tarif eingruppiert sind, im Gegensatz zu den 20 Busfahrern im wesentlich besseren Tarifvertrag TV-N, ist nicht zu rechtfertigen.Sollte die Stadtwerke-Leitung sich weiterhin weigern diesen gerechten Weg zu gehen, dann werden weitere Streikaktionen folgen bis die Forderungen erfüllt sind.
Die Busfahrer verdienen momentan rund 14 Euro die Stunde. In Baden-Württemberg und Hessen sind die Löhne bei 17,40 Euro. Das steht auch den Busfahrern in Aschaffenburg zu.
Wer in „systemrelevanten“ Berufen arbeitet soll auch „systemrelevant“ bezahlt werden – d. h. faire Bezahlung und gute Rahmenbedingungen. Die KI bleibt deshalb bei ihrer Forderung nach Überführung der SVG in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TV-N). 

s. dazu auch https://www.ki-ab.de/2019/10/20/gleicher-lohn-fuer-gleiche-arbeit

Auslagerung am Klinikum Aschaffenburg: Krankenhaus statt Fabrik!

Von in Daseinsvorsorge

Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion von 361°Aschaffenburg weisen wir hier auf den dort erschienenen Artikel zur weiteren Teilprivatisierung unseres kommunalen Klinikums hin:

Die Systemrelevanten von gestern, sind die Gearschten von morgen! Dieses erwartbare Resümee kann im Fall der Bekanntgabe, dass die Wäscherei des Klinikum Aschaffenburg ausgelagert wird, gezogen werden.

Dabei überrascht nicht das Outsourcing an sich, sondern der Zeitpunkt, zu dem dieser Schritt vollzogen wird. Es ist erst wenige Monate her, dass Politik und Wirtschaft Arbeiter*innen und Angestellten (wie im Bereich Pflege, Einzelhandel, Logistik, usw) für ihren alltäglichen Einsatz während der sich ausbreitenden Corona Pandemie applaudierten. Man habe ihre Systemrelevanz erkannt.

Die jetzige Ankündigung der Schließung muss für die Betroffenen ein Schlag ins Gesicht sein. Sind es doch gerade meist unsichtbare Arbeiter*innen wie diese, die den Laden mit am Laufen halten und genau deswegen erst vor kurzem mit viel Tamtam geadelt wurden.

weiterlesen bei 361Aschaffenburg.org

frühere KI-Artikel zum Thema:

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