Archiv 21. Februar 2025

Luxusprojekt mit Pannen – KI fordert Aufklärung über Aufzug am Mainufer

Von in Gesellschaft, Haushalt, Stadtentwicklung

Der neue Aufzug am Mainufer sorgt für Kritik – nicht nur wegen der hohen Kosten, sondern auch aufgrund wiederholter Ausfälle. Die KI hat dieses Prestigeprojekt von Anfang an abgelehnt, da ein barrierefreier Zugang zum Mainufer auch kostengünstiger hätte realisiert werden können. Dennoch wurde das Luxusprojekt durchgesetzt – und die ursprünglichen Kosten haben sich vervielfacht. Die KI fordert deshalb in einem Stadtratsantrag eine lückenlose Aufklärung: Wie oft kam es seit der Inbetriebnahme zu Ausfällen? Was sind die Ursachen der Störungen? Welche Maßnahmen sind nötig, um zukünftige Defekte zu vermeiden? Schließlich geht es nicht nur um Komfort, sondern auch um Sicherheit.
WAS KOSTET UNS DIESES PROJEKT WIRKLICH?

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Aschaffenburgs Finanzen extrem Druck!

Von in Haushalt, Klinikum, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung, Umwelt

Die finanzielle Lage Aschaffenburgs spitzt sich dramatisch zu. Steigende Kosten für das Klinikum, Personalkosten und Pflichtinvestitionen treiben die Stadt an ihre finanziellen Grenzen. Die Rücklagen sind so gut wie aufgebraucht, es droht eine erhebliche Neuverschuldung und auch die Einnahmen stehen unter Druck, denn die lokale Wirtschaft schwächelt. Ab 2026 könnte Aschaffenburg keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr haben und die Stadtkasse unter die Aufsicht eines Sparkommissars gestellt werden. Besonders alarmierend ist die schleichende Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung. Fehlentscheidungen, etwa beim Klinikum, haben dazu geführt, dass der Stadtrat nur noch Defizite abnicken darf, anstatt aktiv zu gestalten. Gleichzeitig überträgt der Bund immer mehr Aufgaben an die Kommunen, ohne eine ausreichende Finanzierung sicherzustellen. Hier muss das Prinzip gelten: Wer bestellt, muss auch zahlen!

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Grundsteuerbescheide sorgen für Wirbel

Von in Daseinsvorsorge, Gesellschaft, Stadtentwicklung

Die Lebenshaltungskosten z. B. für Mieten, Energie, Lebensmittel und Wasser sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Und nun sorgt auch noch die Grundsteuer in Aschaffenburg für Wirbel. Eine kleine Erhebung der KI zeigt: Für viele Eigentümer hat sich die Grundsteuer zum Teil erheblich erhöht, für wenige moderat erhöht oder sie ist gleichgeblieben. Die KI fordert daher eine Prüfung der Grundsteuereinnahmen und ggf. Entlastung.

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Slipanlage am Floßhafen – Standort Ebertbrücke ist vom Tisch!

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung

Seit 2020 war die Stadtverwaltung auf der Suche nach einem Standort für eine Slipanlage, die die bestehende Anlage am Theoderichstor ersetzen soll. Fünf Jahre und mehrere Bürgerversammlungen später hat der Planungs- und Verkehrssenat des Stadtrates in der Sitzung am Dienstag, den 14. Januar 2025 eine kluge Entscheidung getroffen und sich für den Standort im Floßhafen entschieden. Dabei sah es im Juni 2022 bereits so aus, als sei die Entscheidung für den Standort an der Ebertbrücke im Stadtteil Leider schon gefallen. Einem Aufschrei aus der Leiderer Bevölkerung folgte schnell die Gründung einer Bürgerinitiative, die innerhalb kürzester Zeit eine Versammlung in der Turnhalle in Leider auf die Beine stellte und das Thema in den Fokus der Öffentlichkeit brachte.

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