Die Kommunale Initiative hat die Vorschläge der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland aufgegriffen und einen Antrag auf Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in Aschaffenburg gestellt. Damit würden wir der Stadt Konstanz folgen. Grund: Vor allem die Reduzierung der Luftverschmutzung mit CO2 durch den Verkehr schleppt sich dahin. Ziel war Umstieg von 10% der PKW-Nutzung auf Bus, Bahn und Rad – d.h. die Verdoppelung der ÖPNV-Nutzung! Die Umverteilung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den ÖPNV ist mit diesem Tempo nicht zu erreichen. Damit sind die Klima-Ziele der Stadt Aschaffenburg für 2030 gescheitert!
Es
wird festgestellt,
dass die bisherigen Maßnahmen und Planungen vor allem im Verkehr
nicht ausreichen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu
begrenzen.
Der
Antrag geht mit dem Auftrag einher, folgende Maßnahmen zur
Beschleunigung der Klimaschutzziele zu prüfen und dem Rat erneut zur
Beschlussfassung vorzulegen:
Um
dieses Ziel zu erreichen soll ein Mobilitätsmanagement für
Aschaffenburg aufgebaut werden. Hauptziel
des Mobilitätsmanagements ist die Verminderung des motorisierten
Individualverkehrs. Mit „weichen“ Maßnahmen soll bei möglichst
vielen VerkehrsteilnehmerInnen Verständnis für die „harten“
Maßnahmen zur Steuerung des ruhenden und des fließenden Verkehrs
gewonnen werden, um ein Umdenken bei der Wahl der Verkehrsmittel zu
erreichen. U.a.
soll der klassische ÖPNV für Fahrgastzuwächse zukunftsfähig
gemacht werden, indem nicht nur die Optimierung des Bussystems,
sondern auch der Einsatz von Stadtbahn oder Seilbahn geprüft werden.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit jährlich über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen Bericht zu erstatten.
Auch andere Kommunen sollen aufgefordert werden, dem Aschaffenburger und Konstanzer Vorbild zu folgen und den Klimanotstand auszurufen.
Die KI ist ebenso wie andere konsequent ökologische Gruppen Teil der internationalen Klimabewegung, zu der auch Fridays for Future gehört. Ein breites Bündnis muss diese Bewegung unterstützen – zur Rettung des Klimas und der menschlichen Bewohnbarkeit unseres Planeten auch in weiterer Zukunft!
